Krise der Grünen: Brantner stärkt Habeck den Rücken

Nach dem Rücktritt der beiden Parteivorsitzenden der Grünen am Mittwoch betont Franziska Brantner, wie in den letzten Tagen schon so viele vor ihr, wie viel "Respekt" es verdiene, "dass Omid Nouripour und Ricarda Lang diesen großen Schritt gegangen sind und gesagt haben, sie machen den Weg frei für einen Neustart". Es sei "stilbildend" gewesen, lobt sie.

Auch wenn Lang und Nouripour geradezu demonstrativ betonten, dass der Rückzug vom Parteivorsitz ihr freier Entschluss sei, sind viele der Auffassung, eigentlich trage Vizekanzler Robert Habeck die Verantwortung für die Misere der Grünen. Hätte er zurücktreten müssen?

Auf diese Frage antwortet die designierte Grünen-Chefin im ZDF nur ausweichend.

Die Grünen müssen sich neu formieren. Auf dem anstehenden Parteitag im November wird die Parteispitze neu gewählt. Brantner will gemeinsam mit Felix Banaszak für den Parteivorsitz kandidieren. Das hatte sie am Freitag angekündigt.

Sie wolle Verantwortung übernehmen, sagt sie, "deswegen trete ich auch an, um meinen Beitrag dazu zu leisten, dass wir wieder nach vorne kommen, dass wir gemeinsam unsere Stärke finden, und die Grünen wieder als die Partei nach vorne bringen, für die sie auch bekannt ist".

Das bedeutet allerdings auch einen Kurswechsel, nicht nur den Austausch des Führungspersonals. Es gehe "nicht nur um Gesichter", sondern auch um eine "inhaltliche Ausrichtung", sagt sie.

Eine zentrale Aufgabe sei es, Wirtschaftswachstum und Klimaschutz "zusammen zu bringen", aber auch die Migrationspolitik gehöre auf den Prüfstand, sagt Brantner. "Wir brauchen eine geordnete Migration mit Regeln und alle, die sich nicht an diese Regeln halten, müssen gehen." Das sei "absolut richtig", sagt die Grünen-Politikerin. Aber auch Vielfalt und Weltoffenheit müsse man im Blick behalten.

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte am Wochenende eine "harte Kehrtwende" in der Migrationspolitik gefordert, etwa mehr Konsequenzen bei der Identitätserfassung, mehr Härte und Sanktionen bei Straftaten, weniger Nachsicht in der Präventionsarbeit. Die Folge dieser Forderungen: ein Shitstorm. Trotzdem stellt sich Brantner im ZDF nicht hinter ihren Parteikollegen, sondern antwortet ausweichend. Sie wolle nicht sagen, "der eine oder der andere hat recht".

Wichtig sei, dass die Grünen "zusammenhalten", sagt Brantner, und betont: