"D-Day"-Affäre: FDP-Spitze kündigt Aufarbeitung an

FDP-Chef Christian Lindner und der kommissarische Generalsekretär Marco Buschmann haben eine Aufarbeitung interner Fehler im Zusammenhang mit dem sogenannten "D-Day"-Papier und dem Ampel-Aus angekündigt.

Dass solche Fehler passiert seien, "bedauern wir sehr, weil dadurch die Lauterkeit unserer Motive von unseren politischen Gegnern infrage gestellt werden konnten", sagte Lindner am Montag nach Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin.

Den Gegnern gehe es in der aktuellen Debatte um die "Zerstörung" der FDP, "um die Machtoptionen von SPD und Grünen zu verbessern", kritisierte Lindner. Einen politischen Richtungswechsel könne es aber nur geben, "wenn die FDP stark im Deutschen Bundestag vertreten ist", sagte er. Ansonsten gäbe es "geradezu eine Regierungsgarantie" für SPD oder Grüne.

Auch der designierte Generalsekretär Buschmann betonte: "Wir werden das aufarbeiten." Mit Blick auf das streckenweise martialisch formulierte Strategiepapier zum Ampel-Aus warf er die Frage auf: "Wie konnte es dazu kommen, dass eine bestimmte Sprache benutzt wurde?" Klar müsse aber sein: "Die Regierung ist nicht gescheitert an einzelnen Worten oder einem einzelnen Papier", sondern an Uneinigkeit in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik.

Dem Parteivorsitzenden Lindner gegenüber zeigte sich Buschmann loyal: "Aus tiefster und fester Überzeugung glaube ich: Wir haben den besten Spitzenkandidaten, den wir haben können." Lindner seinerseits sagte, Buschmann sei "der beste Wahlkampforganisator und Programmatiker" - und fügte hinzu:

Das Bekanntwerden eines mehrseitigen Papiers aus der FDP-Zentrale mit genauen Planungen für einen Ausstieg aus der Ampelkoalition hatte vergangene Woche zum Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann geführt. Die Planungen waren mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offene Feldschlacht" versehen.

FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat den parteiinternen Umgang mit den Plänen für den Koalitionsbruch kritisiert. "Es kam - im Frust, mit dem Kanzler nicht arbeiten zu können - etwas ins Rutschen", sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Daraus ist eine Lawine geworden, unter der wir kommunikativ begraben worden sind", sagte sie - und fügte hinzu:

Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr betonte im ZDF-Mittagsmagazin mit Blick auf das "D-Day"-Papier seiner Partei: "Das ist ein kommunikativer Fehler gewesen, den räumt man ein und es sind die personellen Konsequenzen gezogen worden."