FDP-Papier: Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück
Kontroverse um "D-Day"-Papier:FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
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Bijan Djir-Sarai, der Generalsekretär der FDP tritt zurück. Zuvor war das Papier der Liberalen zum gezielten Austritt aus der Ampel-Koalition publik geworden.
In der Diskussion über das "D-Day"-Strategiepapier der FDP zum Koalitionsbruch kündigte der Generalsekretär der Partei, Bijan Djir-Sarai, eine Stellungnahme an.29.11.2024 | 7:28 min
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist zurückgetreten. "Ich habe heute morgen dem Parteivorsitzenden erklärt, dass ich als Generalsekretär der FDP zurücktrete, sagte Djir-Sarai in Berlin. Djir-Sarai möchte mit seinem Rücktritt "politische Verantwortung" übernehmen, um Schaden von seiner "Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden."
Der Schritt kommt, nachdem weitere Enthüllungen über die Pläne der FDP öffentlich wurden, wie die Ampel-Koalition gebrochen werden sollte. Djir-Sarai gilt als enger Vertrauter von FDP-Chef Christian Lindner.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Wie dieser Rücktritt zu bewerten ist, schätzt ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Dorthe Ferber ein.29.11.2024 | 1:35 min
Brandmann: Papier wurde FDP-Vorstand nie vorgelegt
Der Druck auf Djir-Sarai war in der Debatte um das Strategiepapier zuletzt gewachsen. Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hatte seinen Rücktritt gefordert.
"Nicht nur die Öffentlichkeit muss den Eindruck gewinnen, über Wochen getäuscht worden zu sein - sondern auch die eigene Partei. Das gilt auch für mich - auch ich wurde getäuscht", kritisierte Brandmann. "Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei", erklärte Brandmann weiter. Djir-Sarai müsse zurücktreten, "um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden".
Im FDP-Bundesvorstand sei das Papier nie vorgelegt worden, erklärte Brandmann, die selbst dem Vorstand angehört. "Dass es erstellt wurde, lässt aber tief blicken", schrieb sie. "Was da zu sehen ist, passt nicht zu den Freien Demokraten, wie ich sie kenne - souverän, glaubwürdig und mit offenem Visier für liberale Politik eintretend. Es ist das Gegenteil von all dem."
Auch FDP-Bundesgeschäftsführer gibt Amt auf
Darüber hinaus erklärte auch Carsten Reymann, der Bundesgeschäftsführer der FDP, dass er Parteichef Lindner den "Verzicht auf das Amt" "angeboten" habe.
Reymann will so ermöglichen, dass die FDP "ohne belastende Personaldebatten" in den Wahlkampf gehen kann.
Carsten Reymann möchte seiner Partei eine personelle Neuaufstellung ermöglichen.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den Rücktritt von Djir-Sarai als "durchschaubares Bauernopfer" bezeichnet. Der Schritt sei erfolgt, "um die Verantwortung von FDP-Chef Christian Lindner abzulenken".
"Die entscheidende Frage bleibt: Welche Rolle hat Christian Lindner selbst in diesen Plänen gespielt? Eine glaubwürdige Erklärung der FDP-Führung ist überfällig", fordert Miersch.
Quelle: ZDF
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