3. Merkliste
  4. Suche
Politik
Deutschland

"Kein Wahlkampf": Esken verteidigt Scholz' Industriegipfel

Interview

"Kein Wahlkampf":Esken verteidigt Scholz' Industriegipfel

Dominik Rzepka
von Dominik Rzepka
|

Am Dienstag laden Kanzler Scholz und Minister Lindner zu konkurrierenden Wirtschaftsgipfeln. "Vollkommen normal", findet SPD-Chefin Esken. Das sei "kein Wahlkampf" des Kanzlers.

Die SPD-Politikerin Saskia Esken.
Sehen Sie hier das ganze Interview mit SPD-Chefin Saskia Esken.27.10.2024 | 5:32 min
SPD-Chefin Saskia Esken hat den Industriegipfel von Kanzler Olaf Scholz (SPD) kommende Woche verteidigt. Dass zeitgleich auch Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu einem konkurrierenden Gipfel mit Wirtschaftsvertretern lädt, findet sie nicht problematisch. Der ZDF-Sendung "Berlin direkt" sagt sie:

Ich finde es einen vollkommen normalen Vorgang, dass ein Regierungschef in so einer krisenhaften Situation das Ruder in die Hand nimmt.

Saskia Esken, SPD-Vorsitzende

Scholz mache hier auch von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. "Wenn der Bundeskanzler zu dem Gipfel einlädt, dann ist das kein Wahlkampf", so Esken. Bei den Gesprächen am Dienstag werde es unter anderem um Elektromobilität und wettbewerbsfähige Energiepreise gehen.
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sprechen während einer Sitzung des Bundestages in Berlin, 10.10.2024.
Die Ampel streitet auf offener Bühne. Jüngstes Beispiel: Uneinigkeiten über die Wirtschaftspolitik. Kanzler Scholz und Minister laden zu unterschiedlichen Gipfeln.27.10.2024 | 4:08 min

Ampel streitet über Wirtschaft

Bei dem Industriegipfel am Dienstag bleiben Lindner sowie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) außen vor. Die FDP-Fraktion - mit Lindner als Gast - will sich am selben Tag ihrerseits mit Wirtschaftsvertretern treffen.
Habeck hatte nach Scholz' Ankündigung einen schuldenfinanzierten Deutschlandfonds vorgeschlagen. Mit ihm sollen Investitionen gefördert werden. Scholz und Lindner hatten den Vorschlag kritisiert.
Auf die Frage, ob die Ampel Weihnachten überlebe, sagt Esken, die Ampel sei gewählt bis nächsten Herbst.

Ich gehe davon aus, dass wir auch weiterhin eng und wirksam zusammenarbeiten. Da gibt's noch eine Menge zu tun.

Saskia Esken, SPD-Vorsitzende

Ampel-Koalition in der Krise
:Worin gipfelt die Gipfelei?

Erst lädt Kanzler Scholz zum Wirtschaftsgipfel, kurz danach auch Finanzminister Lindner. Die Ampel-Koalition streitet mal wieder. Hält das Bündnis bis zur Bundestagswahl?
von Nicole Diekmann
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sprechen während einer Sitzung des Bundestages in Berlin, 10.10.2024.
Analyse

Union fordert Eingreifen Steinmeiers

An diesem Wochenende hatte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ein Ende der Ampel gefordert. Die Koalitionspartner hätten geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Dazu gehöre auch die Bereitschaft, eine gescheiterte Koalition aufzulösen.

Wenn die Chaos-Ampel dazu nicht in der Lage ist, sollte der Bundespräsident den drei Ampel-Parteien in einem Gespräch die Möglichkeiten zur Trennung aufzeigen.

Alexander Dobrindt, CSU

Auch aus SPD und Grünen gab es Kritik - an der FDP. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte der "Rhein-Neckar-Zeitung": "Der Finanzminister sollte sich auf sein Ressort konzentrieren und nicht versuchen, mit einer eigenen Veranstaltung die Arbeit des Kanzlers zu torpedieren."
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch kritisierte in der "Bild": "Die Zeiten sind zu ernst für Gipfel-Ping-Pong. Wir müssen gemeinsam das Notwendige tun."
SGS - Lindner Gellinek
Finanzminister Lindner stellt der Ampel indirekt ein Ultimatum. Wenn politisch nicht das umzusetzen sei, was das Land brauche, müssten sich alle "die Karten legen", sagt er im ZDF.24.10.2024 | 6:02 min
Themen
Saskia EskenSPD

Mehr zur Ampel-Koalition