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SPD, Grüne und Union einig:Finanzierung für Deutschlandticket gesichert
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Das Deutschlandticket ist für 2025 gesichert. SPD und Grüne haben sich mit der Union auf die Finanzierung geeinigt. Damit ist auch eine Preiserhöhung über 58 Euro hinaus vom Tisch.
SPD, Grüne und Union haben sich auf eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr geeinigt. Das teilten Sprecher der drei Fraktionen der Deutschen Presse-Agentur mit.
Konkret geht es um eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Damit sei die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr sichergestellt.
Derzeit kostet das Ticket 49 Euro im Monat, ab dem neuen Jahr werden es nach einem Beschluss der Länder-Verkehrsminister 58 Euro sein. Ohne eine Änderung des Gesetzes wäre es zu Unsicherheiten in der Verkehrsbranche gekommen. Eine nochmalige Preiserhöhung des Tickets wäre möglich gewesen.
Erleichterung bei der SPD
"Großer Erfolg, große Erleichterung", teilte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller in dem Onlinedienst X mit. Es gebe nun Verlässlichkeit für die Nutzer des Tickets.
Posting von Detlef Müller zur Einigung beim Deutschlandticket
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Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte: "Für 2025 sichern wir die Finanzierung des Deutschlandtickets." Grünen-Fraktionsvize Julia Verlinden sagte: "Auch im kommenden Jahr werden die Menschen günstig und unkompliziert mit Bus und Bahn unterwegs sein können."
Bundestag soll Gesetzesänderung noch diese Woche beschließen
Die Änderungen des Regionalisierungsgesetzes sollen noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden. Auch der Bundesrat muss zustimmen, die Länderkammer tagt am Freitag.
Die Union hatte signalisiert, nach der Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) bestimmten Vorhaben noch zuzustimmen. Allein hat die rot-grüne Koalition keine Mehrheit mehr im Bundestag.
Merz erwartet schwierige Verhandlungen für Folgejahre
Die rot-grüne Minderheitskoalition hatte eigentlich einen gemeinsamen Vorschlag für weitergehende Regelungen zum Deutschlandticket vorgelegt. Diese sah eine langfristige Finanzierung des Tickets sowie eine Regelung zum Mitnehmen von Kindern vor.
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz aber hatte deutlich gemacht, dass er "schwierige Verhandlungen" zur Finanzierung des bundesweit gültigen Tickets über 2025 hinaus erwarte. Für das kommende Jahr sind Bundesmittel noch festgeschrieben. Der Bund trägt wie die Länder pro Jahr 1,5 Milliarden bei, um Einnahmeausfälle in der Verkehrsbranche durch das Deutschlandticket auszugleichen.
Rund 13 Millionen Menschen nutzen das Deutschlandticket. Sie können mit Bussen und Bahnen des Nah- und Regionalverkehrs im ganzen Land fahren - unabhängig von Bundesland, Verkehrsverbund oder Tarifgebiet.
Quelle: dpa
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Quelle: dpa
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