Pistorius zu Bundeswehr-Etat: "Bei meinen Zahlen bleibe ich"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält an seiner Forderung nach 6,5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat im kommenden Jahr fest und setzt nun auf Änderungen am Haushaltsentwurf der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren. "Ich habe das Ziel nicht aufgegeben, dass wir im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren noch mehr Mittel dazu bekommen", sagte Pistorius den Zeitungen "Rheinische Post" und "General-Anzeiger.

Seine Forderung nach 6,5 Milliarden Euro mehr sei nicht aus der Luft gegriffen, bekräftigte Pistorius.

Dass statt der geforderten 6,5 Milliarden lediglich 1,3 Milliarden Euro zusätzlich festgelegt wurden, bezeichnete Pistorius zuvor als "ärgerlich". Das Wort habe "seine Wirkung entfaltet", so Pistorius - verprellen wolle er den Kanzler damit jedoch nicht: "Als Teil dieser Bundesregierung geht es mir nicht darum, zu provozieren, sondern deutlich zu machen, was ich für die Truppe und die Sicherheit dieses Landes erreichen kann."

Pistorius ließ weiter erkennen, dass er bei den Haushaltsgesprächen der Ampel-Koalition eingebunden gewesen sei, zugleich aber stets seine Bedenken mitgeteilt habe. "Leider ist man mir in diesen Punkten nicht gefolgt." Für die Bundeswehr bedeute dies in den kommenden Jahren Fähigkeitslücken, die erst später geschlossen werden könnten.

Einzelne Projekte der Bundeswehr könnten laut dem Verteidigungsminister entweder nicht so schnell wie geplant umgesetzt werden, oder man müsse nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten suchen. Um welche Projekte es sich handelt, sagte Pistorius nicht. "Klare Priorität" bei der Verwendung der vorhandenen Mittel hätten die "Einsatzbereitschaft, Übungsfähigkeit und der laufende Betrieb der Truppe".

Zugleich machte der SPD-Politiker deutlich, dass die Nato-Vereinbarung, wonach alle Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben sollen, möglicherweise nach oben korrigiert werden müsse. "Vielleicht erkennen wir eines Tages, dass die zwei Prozent nicht reichen."