Antisemitismus-Vorwurf gegen Bundestagsvizepräsidentin Özoguz

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) sieht sich wegen eines geteilten Beitrags zum Gaza-Krieg mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert. Die SPD-Politikerin habe auf ihrem Instagram-Account "einen antisemitischen Post einer antisemitischen Organisation verbreitet und damit Israel der Kriegsverbrechen geziehen", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) am Freitag im Bundestag. Seine Fraktion sei "entrüstet, enttäuscht und auch befremdet".

Der Generalsekretär der CSU, Martin Huber, forderte Özoguz zum Rücktritt auf. "Antisemiten haben keinen Platz in deutschen Parlamenten und schon gar nicht als Bundestag-Vizepräsidentin", schrieb Huber auf X.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) forderte eine unverzügliche Sitzung des Ältestenrats des Parlaments. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa beriet der Rat über mögliche Konsequenzen. Özoguz habe sich dort erneut entschuldigt, berichtete die Agentur unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Dies hätten die Vertreter der Ampel-Parteien akzeptiert. Die Union habe die Worte zur Kenntnis genommen und sei bei ihrer Rücktrittsforderung geblieben.

Die Bundestagsvizepräsidentin hatte am Mittwoch nach Angaben ihres Büros einen Post der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" als Instagram-Story geteilt. Die Organisation setzt sich nach eigenen Angaben für eine "palästinensische Befreiung und Judentum jenseits von Zionismus" ein. Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen - 1948 wurde Israel gegründet.

Auf einem Screenshot, der in den sozialen Netzwerken kursiert, ist ein Flammeninferno zu sehen. Dabei steht der Satz "This is Zionism" ("Das ist Zionismus"). Instagram-Stories werden nach 24 Stunden automatisch gelöscht, der Beitrag lässt sich nicht mehr abrufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach von einer "Entgleisung".

Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) übte Kritik. "Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich", sagte sie dem "Tagesspiegel". "In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken." Dies dürfe man in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages erwarten.

Die Bundestagsvizepräsidentin selbst teilte am Donnerstag mit, sie habe "erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen".

Ihr Büro betonte, seit dem Überfall der Hamas habe die Politikerin sich klar zum Selbstverteidigungsrecht Israels bekannt. "Gleichzeitig sieht sie eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen zehntausenden zivilen Opfern, darunter sehr viele Frauen und Kinder."

Ihr Anliegen sei es, auf das zivile Leid beider Seiten aufmerksam zu machen. "Es liegt nicht in ihrer Absicht, radikale Gruppen auf irgendeiner Seite zu unterstützen."