AfD-Bundestags-Vizepräsident - Experte: Wird "nicht klappen"

Wenn am Dienstag der Bundestag zusammenkommt, werden auch der Bundestagspräsident oder die Bundestagspräsidentin samt Stellvertretern gewählt. In der Regel stellt jede Fraktion einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin - ein AfD-Kandidat wurde für diese Rolle aber noch nie gewählt. Das könnte so bleiben. Trotzdem stellt die AfD den ehemaligen Luftwaffen-Offizier Gerold Otten auf.

Die Chancen des AfD-Kandidaten bei der morgigen Wahl hält Benjamin Höhne von der TU Chemnitz auch dieses Mal für gering: "Ich gehe davon aus, dass das auch wieder nicht klappen wird", sagt Höhne im Gespräch mit dem heute journal up:date. Es gebe "gute Gründe" auf Seiten der anderen Parteien, dies nicht zu tun, so der Politikwissenschaftler.

Ursache der Ablehnung der anderen Parteien sei die Brandmauer gegen die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD, so der Experte: "Mit einer rechtsextremen Partei kann es in einer Demokratie keine Zusammenarbeit geben."

Die Ablehnung des Kandidaten sei für die AfD allerdings auch ein Vorteil. Eine ideale Umgangsstrategie mit der Partei gebe es daher nicht, so Höhne weiter.

Dass die AfD im neuen Bundestag nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl doppelt so viele Abgeordnete in ihrer Fraktion zählt als zuvor, verschaffe der Partei mehr mediale Aufmerksamkeit, so der Experte.

Politisch aber sehe er keine Einflusszunahme. Die übliche Rolle der "Regierung im Wartestand", die der größten Oppositionspartei in vergangenen Legislaturperioden häufig zukam, treffe auf die AfD nicht zu. Vielmehr setze die Partei auf eine weitere "radikale Zuspitzung".

Hinzu kommt, so Höhne, dass die AfD keinesfalls als Anführerin der übrigen Opposition verstanden werde. Bei den Oppositionsparteien Grüne und Linke könne man "ziemlich sicher sagen, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeiten werden".