Neues Staatsangehörigkeitsgesetz: Das ändert sich

    Neues Staatsangehörigkeitsgesetz:Das ändert sich beim Weg zum deutschen Pass

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    Schnellere Einbürgerungen - aber nicht für jeden. Das hat der Bundestag am heutigen Freitag beschlossen. Was das neue Staatsangehörigkeitsrecht bringen soll: ein Überblick.

    Berlin, 19.01.2024: Gesetzesentwurf Staatsangehörigkeitsrecht
    Der Bundestag stimmte nun der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zu. Die Reform soll Einbürgerungen vereinfachen und mehrere Staatsbürgerschaften ermöglichen.19.01.2024 | 2:25 min
    Der Bundestag hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts mit verabschiedet. Zuvor hatte unter anderem die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), im Bundestag für die Reform geworben. "Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland", sagte sie in der Debatte. Nun werde dafür gesorgt, dass die Bundesrepublik "ein zukunftsfähiges Einwanderungsland" werde.
    Ein Ziel des Vorhabens ist, in Deutschland lebenden Ausländern eine Einbürgerung zu erleichtern, wenn sie dies wünschen, und damit die vergleichsweise geringe Zahl von Einbürgerungen zu erhöhen. Zudem soll eine Mehrstaatlichkeit einfacher sein. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Reform auch als Teil einer Modernisierung der Gesellschaft.
    Das sind die zentralen Punkte:








    Rücknahme der Einbürgerung bleibt möglich

    Auch eine Rücknahme der Einbürgerung bleibt weiter möglich. Schon jetzt kann sie nach Paragraf 35 Staatsangehörigkeitsgesetz binnen zehn Jahren etwa bei arglistiger Täuschung oder unrichtigen Angaben widerrufen werden.
    In dem am Freitag zu beschließenden Reformentwurf wird nun klargestellt, dass auch unrichtige Erklärungen zum Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zur Rücknahme führen können.

    Rund zwölf Millionen Menschen ohne deutschen Pass

    Das Bundesinnenministerium beziffert die Zahl der Menschen, die mit ausländischer Staatsbürgerschaft in Deutschland leben, auf rund zwölf Millionen. Von diesen halten sich demnach rund 5,3 Millionen seit mindestens zehn Jahren in Deutschland auf.  Im EU-Vergleich sei die deutsche Einbürgerungsrate unterdurchschnittlich, so die Bundesinnenministerin.
    Das Gesetz soll drei Monate nach Verkündigung in Kraft treten.

    Türkeistämmige in Deutschland
    :Warum die Einbürgerung meist spät erfolgt

    Mehr als 24 Jahre dauert es im Schnitt, bis Türken in Deutschland eingebürgert werden. Bei Menschen aus anderen Ländern geht das oft schneller.
    von Michael Kniess
    Deutscher und türkischer Pass vor Deutschlandfahne
    Quelle: AFP, KNA

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