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"Glaubwürdige Abschreckung":Baerbock begrüßt Stationierung von US-Waffen
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Außenministerin Baerbock verteidigt die Stationierung von US-Waffen in Deutschland als notwendige Abschreckung. Diese sollen auch den Schutz der Nato-Partner gewährleisten.
Annalena Baerbock wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, jede Friedensinitiative seit Jahren mit Eskalation zu beantworten.
Quelle: dpa
Außenministerin Annalena Baerbock hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung weitreichender amerikanischer Waffen in Deutschland verteidigt. In einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" schreibt die Grünen-Politikerin:
In Deutschland ist eine Debatte über die geplante Stationierung von US-Waffen entbrannt. Verteidigungsminister Pistorius erntet für den Plan Kritik – auch aus seiner Partei. 31.07.2024 | 1:41 min
Baerbock: Schutz für Staaten an Russlands Grenze
Sollte der Bundestag darüber diskutieren? Das fordern immer mehr Politiker und Politikerinnen. Jetzt äußert sich Verteidigungsminister Pistorius dazu. 31.07.2024 | 1:45 min
Deutschland und die USA hatten am Rande des Nato-Gipfels in Washington am 10. Juli verkündet, dass ab 2026 erstmals seit den 1990er Jahren wieder US-Langstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begründete dies mit einer "ernstzunehmenden Fähigkeitslücke" in Europa.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, die Entscheidung diene dazu, "dass kein Krieg stattfindet". Aber auch Teile der SPD stehen dem Plan kritisch gegenüber.
Deutschland zahlt für neue US-Raketensysteme, die Russland abschrecken sollen. Das wurde auf dem Nato-Gipfel in Washington beschlossen, zusätzlich wurden Ukraine-Hilfen bewilligt.11.07.2024 | 2:42 min
Baerbock wirft Putin vor, Friedensinitiativen zu untergraben
Baerbock warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, jede Friedensinitiative seit Jahren mit Eskalation zu beantworten. "Während wir noch gehofft und in Minsk verhandelt haben, haben viele schon gewarnt", schreibt Baerbock. Mit der Absage an eine Friedenskonferenz habe Putin sich selbst entlarvt:
Putin spreche der Ukraine noch immer das Recht ab, eigenständig zu existieren, so Baerbock. Russland habe diesen Krieg lange vorbereitet.
Quelle: ZDF
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Quelle: dpa, AFP
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