Baerbock verteidigt Stationierung von US-Langstreckenwaffen

Außenministerin Annalena Baerbock hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung weitreichender amerikanischer Waffen in Deutschland verteidigt. In einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag" schreibt die Grünen-Politikerin:

"Was uns jetzt schützt ist, dass wir in unsere eigene Sicherheit und Stärke investieren – in der EU, in der Nato und in Deutschland", betont Baerbock. Dazu zähle die Entscheidung zur Stationierung weitreichender US-Waffensysteme.

Die Ministerin betonte, Deutschland brauche "eine glaubwürdige Abschreckung" gegen Russland, "die auch die Polen, die Balten und Finnen schützt – unsere Partner, die direkt an Russland grenzen und in den letzten Monaten erlebt haben, wie es mit hybriden Maßnahmen an der Grenze zündelt".

Deutschland und die USA hatten am Rande des Nato-Gipfels in Washington am 10. Juli verkündet, dass ab 2026 erstmals seit den 1990er Jahren wieder US-Langstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begründete dies mit einer "ernstzunehmenden Fähigkeitslücke" in Europa.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, die Entscheidung diene dazu, "dass kein Krieg stattfindet". Aber auch Teile der SPD stehen dem Plan kritisch gegenüber.

Baerbock warf dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, jede Friedensinitiative seit Jahren mit Eskalation zu beantworten. "Während wir noch gehofft und in Minsk verhandelt haben, haben viele schon gewarnt", schreibt Baerbock. Mit der Absage an eine Friedenskonferenz habe Putin sich selbst entlarvt:

Putin spreche der Ukraine noch immer das Recht ab, eigenständig zu existieren, so Baerbock. Russland habe diesen Krieg lange vorbereitet.