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Symbol für Anschlagsziele:Berlin: Läden mit Hamas-Markierung beklebt
von Ninve Ermagan
Neuer Verfassungsschutzbericht:Antisemitismus: "Zahlen sollten beunruhigen"
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Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt einen drastischen Anstieg antisemitischer Straftaten auf. Dazu beigetragen haben demnach vor allem die Corona-Pandemie und der Gaza-Krieg.
Antisemitismus zeigt sich laut Verfassungsschutz auch stärker "im analogen Raum", etwa bei Demonstrationen und in Printmedien.
Quelle: imago images
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Aktualisierung seines erstmals im Juli 2020 erschienenen Lagebilds zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Der Bericht zeigt auf, dass in den vergangenen Jahren antisemitisch motivierte Gewalt deutlich angestiegen ist.
Diese Zahlen sollten uns alle beunruhigen. Das Gefahrenpotenzial für Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens in Deutschland ist drastisch gestiegen.
Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz-Präsident
Der Bericht beschäftigt sich mit den Entwicklungen der Jahre 2022 und 2023 und gibt eine Prognose zu den erwarteten Gefahren. Dabei wurde Antisemitismus in den Bereichen Islamismus, auslandsbezogener Extremismus, Rechtsextremismus, "Reichsbürger" und "Selbstverwalter", "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" und Linksextremismus in den Blick genommen.
Verschärfung durch Pandemie und Nahost-Konflikt
Laut Verfassungsschutzbericht spielten in den letzten zwei Jahren zwei Ereignisse eine bedeutende Rolle für die zunehmende Sichtbarkeit von Antisemitismus: Die Corona-Pandemie ab 2020 und die Eskalation des Nahost-Konflikts nach dem Angriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023. Mit Beginn der Pandemie nahmen demnach "antisemitisch grundierte Verschwörungserzählungen" ihren Lauf.
Neu war, dass diese auf einer relativ breiten Basis und nicht nur unter Extremisten verfingen.
Verfassungsschutz-Bericht
Auch, seitdem der Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas neu entflammt ist, "war auffallend, dass sich sonst im Hinblick auf Antisemitismus eher zurückhaltende Extremisten nun weitaus offener antisemitisch äußerten".
Extremisten aller Art instrumentalisieren den Krieg in Nahost und nutzen den Antisemitismus für ihre Agenda. Er ist häufig ein verbindendes Element – auch in Mischszenen und über ideologische Grenzen hinweg.
Verfassungsschutz-Bericht
7. Oktober "tiefe Zäsur" für Juden
"Der 7. Oktober 2023 war für Jüdinnen und Juden eine tiefe Zäsur - auch in Deutschland", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Es sei ein drastischer Anstieg von antisemitischen Straftaten zu erkennen:
Dabei hat sich die Gesamtzahl gegenüber 2022 fast verdoppelt. Die Spirale, dass Eskalationen im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führen, müssen wir durchbrechen.
Nancy Faeser (SPD), Innenministerin
Seit 2022 hat laut Verfassungsschutz "die Bedeutung des digitalen Raums für die Verbreitung antisemitischer Vorstellungen" zugenommen, was zu Radikalisierung beitragen könne. Zu dieser Entwicklung tragen demnach "KI-generierte antisemitische Bilder" bei, die besonders in der rechtsextremen Szene in Umlauf sind.
Antisemitismus zeige sich aber auch stärker "im analogen Raum", etwa bei Demonstrationen und in Printmedien. Zudem spielen laut Bericht "die subtile Darstellung von Antisemitismus durch Codes, Chiffren und Anspielungen (wie beispielsweise 'Globalisten')" eine immer größere Rolle.
Quelle: nerm
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