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von Clara Andersen
Maßnahmen gegen Antisemitismus:Einbürgerungstest: Das sind die neuen Fragen
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Wer eingebürgert werden will, muss künftig Fragen zum Existenzrecht Israels und zum Holocaust beantworten - eine Reaktion auf zunehmenden Antisemitismus im Land.
Das Bundesinnenministerium will künftig in Einbürgerungstests auch Wissensfragen zum Staat Israel, zum Judentum und zur Bedeutung des Holocausts in der deutschen Geschichte stellen lassen.
Quelle: dpa
Neue Fragen im Einbürgerungstest sollen Antisemiten von der deutschen Staatsbürgerschaft ausschließen. Künftig sollen Themen wie Antisemitismus, das Existenzrecht Israels und jüdisches Leben in Deutschland ein größeres Gewicht im Einbürgerungstest bekommen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teilte auf Nachfrage am Dienstag mit:
Wer unsere Werte nicht teilt, kann keinen deutschen Pass bekommen.
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
"Antisemitismus, Rassismus und andere Formen der Menschenverachtung schließen eine Einbürgerung aus. Da gibt es keinerlei Toleranz", sagte Faeser. Beim Test soll künftig unter anderem beantwortet werden, wie ein jüdisches Gebetshaus heißt, wann der Staat Israel gegründet wurde und woraus sich die besondere Verantwortung Deutschlands für Israel begründet.
Wie hierzulande Holocaustleugnung bestraft wird und wer bei den rund 40 jüdischen Makkabi-Sportvereinen Mitglied werden darf, gehöre ebenfalls zum Katalog der möglichen Fragen, berichtete der "Spiegel".
Faeser: "Verantwortung für den Schutz von Juden"
"Aus dem deutschen Menschheitsverbrechen des Holocaust folgt unsere besondere Verantwortung für den Schutz von Jüdinnen und Juden und für den Schutz des Staates Israel."
Diese Verantwortung ist Teil unserer heutigen Identität.
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
Die überarbeiteten Fragen sind eine Reaktion auf die Zunahme israelfeindlicher und teils antisemitischer Kundgebungen und Straftaten nach dem Hamas-Überfall am 7. Oktober vergangenen Jahres.
Forderung nach Überarbeitung des Einbürgerungstests
Bereits im Juni 2021 hatte ein Beschluss des Innenausschusses des Bundestages gefordert, die Fragen des Einbürgerungstests zu überarbeiten und um die Themen Antisemitismus, das Existenzrecht Israels und die jüdische Religion zu erweitern. Der Test dient dem Nachweis von Kenntnissen über die Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie der Lebensverhältnisse in Deutschland. "Wer Deutsche oder Deutscher werden möchte, muss wissen, was das bedeutet und sich zu dieser Verantwortung Deutschlands bekennen", sagte Faeser.
Dieses Bekenntnis muss klar und glaubhaft sein. Deshalb verändern wir nach dem Gesetz jetzt auch den Einbürgerungstest.
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
Das neue Gesetz der Ampel-Regierung sieht vor, dass Zuwanderer bereits nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland Staatsbürger werden können - vorausgesetzt, sie können ihren Lebensunterhalt ohne staatliche Hilfe bestreiten. Auch können sie einen Doppelpass beantragen:
Wer deutsche Werte teilt und sich anstrengt, kann schneller den deutschen Pass bekommen und muss nicht mehr mit der alten Staatsangehörigkeit einen Teil seiner Identität aufgeben.
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin
Quelle: dpa, epd
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