Anklage erhoben: Bundeswehrsoldat als Spion für Moskau?
Anklage erhoben:Bundeswehrsoldat als Spion für Moskau?
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Ein deutscher Berufssoldat wird wegen geheimdienstlicher Tätigkeit angeklagt. Er soll für den russischen Geheimdienst gearbeitet haben.
Sieben Monate nach der Festnahme hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den früheren Bundeswehrsoldaten Thomas H. erhoben, der für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben soll.
Quelle: dpa
Weil er einem russischen Geheimdienst Informationen geliefert haben soll, hat die Bundesanwaltschaft einen deutschen Berufssoldaten wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit angeklagt.
OLG Düsseldorf entscheidet über Prozess
Die Karlsruher Behörde wirft dem Mann nach Angaben vom Dienstag auch vor, das Dienstgeheimnis verletzt zu haben. Details dazu nannte sie nicht. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss jetzt entscheiden, ob es zu einem Prozess kommt.
Beschuldigter soll aus eigenem Antrieb gehandelt haben
Ab Mai 2023 soll der Mann - aus eigenem Antrieb - mehrfach dem Russischen Generalkonsulat in Bonn und der Russischen Botschaft in Berlin eine Zusammenarbeit angeboten haben.
Dabei übermittelte er zu einer Gelegenheit Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst.
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Bundesanwaltscahft
Beamte des Bundeskriminalamtes hatten den Angeschuldigten am 9. August in Koblenz festgenommen. Seitdem ist er in Untersuchungshaft.
Der Beschaffungsamt-Mitarbeiter, dem Spionage für Moskau vorgeworfen wird, wollte der AfD in Koblenz beitreten. Das wurde abgelehnt - in der Woche, als die Vorwürfe publik wurden.
von David Gebhard, Katja Belousova
Exklusiv
Nicht erster Fall von Spionage
Damals hatten Einsatzkräfte zudem die Wohnung und den Arbeitsplatz des Beschuldigten durchsucht. Die Ermittlungen wurden in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz geführt, wie die Bundesanwaltschaft damals mitteilte.
Es ist nicht der erste Fall mutmaßlicher Spionage für Russland seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. In Berlin wird einem früheren Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor dem Kammergericht der Prozess gemacht. Hierbei geht es um den Verdacht des Landesverrats.
Carsten L. soll geheime Informationen an einen russischen Nachrichtendienst weitergegeben zu haben. Bei dem Inhalt soll es sich um ein Staatsgeheimnis im Sinne des Strafgesetzbuchs handeln. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Anstrengungen gegen Spionage durch russische Dienste verstärkt. Als Reaktion auf den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten europäische Staaten zudem russische Agenten ausgewiesen.
In Berlin startete heute der Prozess gegen Carsten L., ehemaliger Mitarbeiter des BND. „Schwerer Landesverrat“ lautet der Vorwurf gegen ihn und den Komplizen Arthur E. 13.12.2023 | 2:27 min