Afghanistan-Abschiebung: Das ist über die Straftäter bekannt

Um 6.56 Uhr ist am Freitag ein Charterjet von Qatar Airways von Leipzig aus in Richtung Kabul gestartet. An Bord der Boeing 787: 28 Geflüchtete aus Afghanistan, die nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) allesamt straffällig geworden waren.

In den Abschiebeflieger stiegen nach Angaben des Migrationsministeriums in Stuttgart fünf Männer, die sich zuletzt in Baden-Württemberg aufgehalten hatten. Es handele sich bei allen um "schwere Straftäter", die das Land nun abgeschoben habe.

Einer von ihnen hatte zuletzt in Illerkirchberg (Alb-Donau-Kreis) gelebt und vergewaltigte mit drei weiteren Tätern im Raum Ulm eine damals 14-Jährige über mehrere Stunden, wie es aus dem Ministerium hieß. Das Mädchen sei zuvor unter Alkohol- und Drogeneinfluss gesetzt worden. Ein anderer Afghane sei ein "Mehrfach- und Intensivtäter", der mehr als 160 Mal strafrechtlich in Erscheinung getreten war.

In einer Mitteilung des Ministeriums hieß es, vier der Männer seien aus der Strafhaft an den Flughafen Leipzig/Halle gebracht worden. Der fünfte wurde von der Polizei für die Abschiebung festgenommen.

Laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) handelt es sich bei den Abgeschobenen aus Bayern um drei Straftäter im Alter von 27, 29 und 30 Jahren. "Zwei davon waren wegen Sexualstraftaten, der dritte wegen einer Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz zu Freiheitsstrafen verurteilt worden", teilte der Minister mit.

Bei den beiden Männern aus Berlin handele es sich um schwere Straftäter, teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) mit. Einer sei wegen mehrfacher gefährlicher Körperverletzung und der andere wegen Vergewaltigung verurteilt worden.

Aus Hessen befanden sich nach Angaben des Innenministeriums sechs Straftäter an Bord. Genauere Angaben machten die Behörden zunächst nicht.

Einer der Abgeschobenen lebte in Mecklenburg-Vorpommern. Der Mann war nach Angaben aus dem Land wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, Vergewaltigung und anderer Delikte rechtskräftig verurteilt worden.

Unter den ersten Abgeschobenen sind auch fünf schwere Straftäter aus Niedersachsen. Das teilte das Innenministerium in Hannover mit. Die Männer sind demnach zwischen Mitte 20 und Mitte 30 und wurden teils aus der Strafhaft, teils aus Freiheit abgeschoben. Zu den von ihnen begangenen Taten zählten Totschlag, Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung, Misshandlung von Schutzbefohlenen, Betrug und Diebstahl.

Unter den Passagieren war auch ein Straftäter aus Nordrhein-Westfalen. Der Mann sei direkt aus einer JVA abgeholt worden, hieß es. Dort habe er eine Haftstrafe wegen schwerer Brandstiftung verbüßt. 

Bei dem aus Rheinland-Pfalz abgeschobenen afghanischen Staatsangehörigen handelt es nach Angaben von Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) um einen männlichen Sexualstraftäter. Dieser sei zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt und durch die Ausländerbehörde bereits rechtskräftig ausgewiesen worden.

Im Abschiebeflug saß auch ein afghanischer Straftäter aus Sachsen. Das bestätigte ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums, machte zunächst aber keine weiteren Angaben.

Aus Sachsen-Anhalt seien zwei männliche Personen im Alter von 23 und 24 Jahren abgeschoben worden, teilte das Innenministerium in Magdeburg mit. "Eine Person wurde wegen zweifacher Vergewaltigung verurteilt und verbüßt eine mehrjährige Jugendstrafe."

Die zweite Person sei wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen verurteilt worden. "Aktuell werden gegen ihn staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren wegen Vergewaltigung und Abgabe von Betäubungsmitteln an Minderjährige geführt", hieß es vom Ministerium weiter.

Auch ein 25 Jahre alter Mann aus Thüringen saß in dem Flugzeug. Dieser wurde laut Innenministerium unter anderem 2021 wegen gefährlicher Körperverletzung, Diebstahl mit Waffen und wegen eines Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt. Er saß bis März dieses Jahres in Haft und soll auch nach seiner Entlassung wieder Straftaten begangen haben.

Er war demnach 2015 als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen und hatte einen Asylantrag gestellt. Eine Ausreisepflicht bestand für den Mann seit August 2021. Die Abschiebung kam aber dem Ministerium zufolge wegen fehlender Passdokumente und der Situation in Afghanistan zunächst nicht zustande.