"Reiseonkel"? Union will Amt des Ostbeauftragten abschaffen
Zu viele Posten?:Union will Ostbeauftragten abschaffen
von Christiane Hübscher
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Wenn es nach der Union geht, soll das Amt des Ostbeauftragten abgeschafft werden. Es brauche eher eine Staatsreform, meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor.
Er wäre gerne Optimismusbeauftragter. Doch dem wenig bekannten Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider, schlägt auf seiner Sommertour eine andere Stimmung entgegen. 20.08.2024 | 3:21 min
Gut 30 Jahre nach der Wende brauche es keinen "Reiseonkel" für den Osten mehr, heißt es immer öfter aus der Union. Geht es nach ihr, soll Carsten Schneider von der SPD der letzte in diesem Amt sein. Sollte die Union die nächste Bundesregierung anführen, wird sie auf den Posten eines Ostbeauftragten wohl verzichten.
Amthor: Ostbeauftragter hat nur "Macht der Visitenkarte"
Philipp Amthor, Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommerrn, sagte ZDFheute, es brauche eine Staatsreform, die bei der Politik selbst beginnt: "Diese Bundesregierung hat sowieso viel zu viele Posten und Pöstchen. Wir müssen die Zahl drastisch reduzieren und das Amt des Ostbeauftragten gehört ganz sicher dazu, zumal der Ostbeauftragte in der aktuellen Regierung ohnehin kaum etwas zu entscheiden und zu sagen hat."
Die Wirtschaft im Osten Deutschlands erholt sich schneller von der Krise als im Westen. Grund dafür sind auch Großinvestitionen und die gestiegene Kaufkraft durch Lohnerhöhungen.03.07.2024 | 2:43 min
Ostbeauftragter: Unterschiede akzeptieren
Der Ostbeauftragte Carsten Schneider, SPD, selbst sagt ZDFheute:
Ich glaube, das ist hier die Schlusskurve. Mit der nächsten Regierung muss sich entscheiden, ob sie das nochmal separat im Kanzleramt macht.
Carsten Schneider, aktueller Ostbeauftragter
Es sei an der Zeit, die "Unterschiede eben auch zu akzeptieren".
Er habe sich bei Amtsantritt 2021 vorgenommen, die ökonomischen Fragen voranzubringen, das Lohnniveau im Osten zu steigern, die Infrastruktur zu stärken. "Ich glaube, das ist mehr oder weniger geschafft", so Schneider. "Und dann ist es eine Frage, ob es für die gesellschaftliche Diskussion nochmal diese Funktion braucht."
Christiane Hübscher ist Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio.
Quelle: ZDF
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