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    Kiesewetter lehnt Verhandlungen mit BSW ab

    Koalitionssuche in Thüringen:Kiesewetter lehnt Verhandlungen mit BSW ab

    Dominik Rzepka
    von Dominik Rzepka
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    CDU-Politiker Kiesewetter spricht sich gegen Verhandlungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht aus. Stattdessen solle die Linke in Thüringen eine CDU-geführte Regierung unterstützen.

    Roderich Kiesewetter
    CDU-Politiker Kiesewetter fordert die Linke auf, eine CDU-geführte Regierung in Erfurt zu unterstützen. Das habe die CDU in der Vergangenheit schließlich auch andersrum gemacht.09.09.2024 | 1:54 min
    Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat Gespräche seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert. Mit Blick auf mögliche Koalitionen der CDU in Thüringen und Sachsen sagt Kiesewetter ZDFheute:

    Es hat überhaupt keinen Sinn, da Verhandlungen zu führen. Wichtig ist, dass wir begreifen, dass dieses Bündnis Sahra Wagenknecht ein Retortenbaby von Putin ist.

    Roderich Kiesewetter, CDU

    Das BSW sei eine Kaderpartei ohne demokratische Strukturen, eine Weiterentwicklung der AfD und in der Außenpolitik antieuropäisch und antiamerikanisch. Eine Koalition mit dem BSW lehnt Kiesewetter ab.
    Brandenburg, Neuhardenberg: Friedrich Merz (l), CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, steht neben Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, vor einem Pressestatement vor Abschluss der Klausurtagung des Geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vor Schloss Neuhardenberg.
    Laut ZDF-Politbarometer ist die Union beim Thema BSW zwiegespalten. Eine mögliche Zusammenarbeit beschäftigt auch die brandenburgische CDU zwei Wochen vor der Landtagswahl. 06.09.2024 | 1:37 min

    Kiesewetter: Linke muss CDU-Regierung unterstützen

    Die CDU müsse in Thüringen und Sachsen andere Koalitionspartner finden, wörtlich sagt Kiesewetter: "Ich erwarte, dass wir die bestmögliche Lösung finden." In Sachsen habe Michael Kretschmer einen Regierungsauftrag, in Thüringen liege die CDU auf dem zweiten Platz.

    Hier ist jetzt zu erwarten, dass die Partei, die wir bisher stillschweigend unterstützt haben auch eine mögliche Unionsregierung unterstützt.

    Roderich Kiesewetter, CDU

    Roderich Kiesewetter
    CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert einen neuen Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei. Eine Zusammenarbeit mit dem BSW dürfe es nicht geben.09.09.2024 | 0:13 min
    In den vergangenen fünf Jahren regierte in Thüringen eine Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen, stellenweise unterstützt von der CDU. Auf die Frage, ob Kiesewetter nun also eine CDU-geführte Minderheitsregierung fordert, die von den Linken unterstützt werde, sagt er: "Das sollte wirklich vor Ort entschieden werden."
    Im Jahr 2018 hatte die CDU beschlossen, nicht mit AfD und Linke zusammenzuarbeiten. Einen derartigen Unvereinbarkeitsbeschluss forciert Kiesewetter derzeit auch in Bezug auf das BSW. Er lasse sich da gerne in die Verantwortung nehmen, sagt er ZDFheute.

    Kein Bündnis mit Wagenknecht?
    :Was, wenn CDU und BSW doch nicht koalieren?

    In der CDU wächst der Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem BSW. Wie wahrscheinlich ist ein Unvereinbarkeitsbeschluss? Und gäbe es in Thüringen überhaupt Alternativen?
    von Dominik Rzepka und Axel Zimmermann
    Friedrich Merz
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