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SPD-Umweltminister:Wer ist Carsten Schneider?
von Manfred Kessler
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Diese Ressortbesetzung ist eine Überraschung: Bisher war Carsten Schneider Ostbeauftragter der Bundesregierung - im Umweltbereich ist der neue Minister ein unbeschriebenes Blatt.
Zumindest scheint der 49-jährige Carsten Schneider die Natur zu lieben. Der gelernte Bankkaufmann bewegt sich gerne mit dem Rennrad, und das auch mal mit seinem Parteifreund und SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil. Jetzt wird Schneider Umweltminister.
Bisher war der SPD-Politiker im Kanzleramt Ostbeauftragter der Bundesregierung im Rang eines Staatsministers. Der aus Erfurt stammende Schneider hatte sich für die Belange des Strukturwandels im ostdeutschen Kohlerevier Lausitz einen Namen gemacht. Als Ostbeauftragter hat er dadurch parteiübergreifend Achtung erhalten. Schneider gilt als pragmatisch, erfahren und vielseitig einsetzbar.
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Dass der Thüringer im neuen Machtgefüge von Regierung und SPD eine Rolle spielen würde, war erwartet worden, da auch die ostdeutschen SPD-Landesverbände berücksichtigt werden mussten. Schneider galt bereits 2021 als Wunschkandidat der ostdeutschen SPD-Landesverbände für einen Ministerposten. Damals fiel er aber der Geschlechterparität zum Opfer und Olaf Scholz machte Klara Geywitz zur Ministerin.
Schneider bisher als Finanzexperte bekannt
Schneider gehört wie Klingbeil innerhalb der SPD dem konservativen "Seeheimer Kreis" an. 1998 zog er als damals jüngster Abgeordneter in den Bundestag ein. Er beschäftigte sich vor allem mit Finanzen und dem Bundeshaushalt.
Lars Klingbeil: Finanzminister und Vizekanzler
Lars Klingbeil ist bereits vergangene Woche vom Parteivorstand benannt worden. Der 47-Jährige ist damit klar die Nummer eins in der SPD, trotz der Wahlschlappe im Februar.
Quelle: dpa
Da Schneider im Umweltbereich ein unbeschriebenes Blatt ist, wird darüber spekuliert, ob der langjährige Staatssekretär Jochen Flasbarth, der als kompetent in Klimaschutzfragen gilt, wieder ins Umweltministerium zurückkehrt. In der Ampel-Koalition hatte das Umweltressort den Bereich Klimaschutz an das Wirtschaftsministerium unter Habeck abgeben müssen. Nun sollen die Klimaschutzabteilungen wieder zurück ins Umweltministerium kommen, wodurch das Ressort wieder aufgewertet wird.
Der Klimaschutz ist angesichts des Ukraine-Krieges und des Zollkonflikts mit den USA in den Hintergrund geraten. Deutschland muss aber bis 2030 sein verbindliches Ziel von 65 Prozent CO2-Einsparung gegenüber 1990 erreichen. Diese Aufgabe dürfte auch den neuen Umweltminister fordern. Im Koalitionsvertrag findet sich zum Thema relativ wenig. Es wird vor allem auf die CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) gesetzt.
Umweltverbände sehen viele Aufgaben
Die BUND-Geschäftsführerin Verena Graichen sieht für für Schneider eine Liste "mit vielen dringenden To-Do's". Deutschland stehe vor großen ökologischen Herausforderungen, vom konsequenten Klima- und Artenschutz bis hin zur dringend notwendigen Agrar- und Verkehrswende.
Der Thüringer kennt die Naturschätze seiner Heimat, wie das Grüne Band. Er weiß auch aus seiner Rolle als Ostbeauftragter, dass sein Bundesland sich seit Jahren intensiv darum bemüht, diese zu erhalten und zu entwickeln.
Verena Graichen, BUND-Geschäftsführerin
Greenpeace sieht den neuen Umweltminister vor allem beim Thema Klimaschutz in der Verantwortung. Er sei gefordert, "das Querschnittsthema Klimaschutz" bei seinen Kabinettskolleginnen und -kollegen einzufordern. Gerade bei den Problembereichen Verkehr und Gebäude werde er sich dabei nicht immer beliebt machen, bemerkt Georg Kössler, bei Greenpeace zuständig für Politik.
Als Greenpeace erwarten wir zudem von dem neuen Minister eine Bereitschaft, sich mit der Zivilgesellschaft auszutauschen und Expertise und Hinweise zu berücksichtigen.
Georg Kössler, politischer Leiter von Greenpeace
Christoph Bals von Germanwatch sieht sowohl positive Aspekte bei Schneider als auch Herausforderungen, die auf den neuen Umweltminister zukommen. Schneider sei ein Top-Haushaltsexperte. Die Umsetzung der nationalen und internationalen Umweltpolitik sei mit wichtigen Finanzentscheidungen verbunden. Da könne ein enger Draht zu Finanzminister Klingbeil hilfreich sein. Herausfordernd sei hingegen, dass Schneider kaum internationale Erfahrung hätte.
Brasilien als kommende Präsidentschaft des Klimagipfels und Südafrika als Präsidentschaft der G20 warten sehr auf eine starke deutsche und europäische Handschrift.
Christoph Bals, Geschäftsführender Vorstand Politik bei Germanwatch
Im internationalen Bereich werde deshalb vermutlich Jochen Flasbarth mit viel Erfahrung und gutem Netzwerk als Staatssekretär eine wichtige Rolle einnehmen, so Bals. Den Start von Schneider im neuen Amt dürfte das sicherlich erleichtern. Hochproblematisch wäre es, wenn die Klimapolitik zwischen den Ministerien nicht gut koordiniert würde, mahnt Bals.
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