Bauernproteste: Wo ab Montag der Verkehr lahmliegt

Ab Montagmorgen wird die Aktionswoche der deutschen Bauern voraussichtlich für erhebliche Einschränkungen im Straßenverkehr sorgen. Bauernverband und weitere Organisationen haben zu Protesten gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung aufgerufen - deutschlandweit werden Zehntausende Landwirte und andere Beschäftigte aus dem Agrarsektor bei Kundgebungen erwartet.

Was vor allem Pendler beeinträchtigen wird: In allen Bundesländern haben Bauern angekündigt, den Straßenverkehr mit Sternfahrten und Blockaden lahmlegen zu wollen. Auf diese Einschränkungen müssen Sie sich vorbereiten:

Wie bei früheren Protestaktionen werden viele Landwirte mit Traktoren, Lkw und anderen Arbeitsfahrzeugen präsent sein. Langsame Fahrzeugkolonnen und verstopfte Straßen können also auch an Orten drohen, für die gar keine Kundgebungen angekündigt sind.

Auch im Umfeld der Sammelpunkte im Vorfeld von Demonstrationen kann es zu massiven Einschränkungen kommen. In Berlin etwa soll die zentrale Straße zwischen Großem Stern und Brandenburger Tor bereits am Sonntagabend gesperrt werden. Auf den Webseiten der verschiedenen Demonstrationsanmelder können häufig Details zu geplanten Treffpunkten und Demonstrationsrouten gefunden werden.

Der Deutsche Bauernverband hat auf seiner Webseite eine Übersicht der für Montag bis Freitag geplanten Kundgebungen veröffentlicht. Vollständig ist sie jedoch nicht, denn zahlreiche weitere Regionalgruppen planen unabhängig voneinander weitere Termine. Zusätzlich zu den behördlich angemeldeten Kundgebungen wird für viele Regionen mit weiteren Aktionen, darunter auch Blockaden von Autobahnauffahrten gerechnet.

Auch Demonstrationsformen, die in den Alltag vieler Bürger und das öffentliche Leben stark eingreifen, können legitim sein. Dabei hängt es jedoch stark von den konkreten Umständen ab, Demo-Anmelder müssen sich etwa an behördliche Auflagen halten.

Dass selbst Autobahn-Blockaden zulässig sein können, bestätigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Samstag per Eilentscheidung. Sofern Rettungsgassen bestünden, müssten die Bauern ihren Autobahn-Protest nicht in regelmäßigen Abständen für den Verkehr öffnen - das hatten die vor Ort zuständigen Behörden vergeblich durchzusetzen versucht, berichtete die "Bild". Diese Entscheidung gilt jedoch ausschließlich für die Länder Berlin und Brandenburg.

Und Pendler sind kommende Woche von weiteren Behinderungen betroffen. Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL zu mehrtägigen Streiks aufgerufen.

Ob Bauernproteste, Demonstrationen aus anderem Anlass oder Streiks - grundsätzlich gilt, dass Arbeitnehmer wie Schüler trotz möglicher Einschränkungen ihren Pflichten nachkommen müssen. Das bedeutet auch, dass sie es rechtzeitig zum Arbeitsplatz oder in den Unterricht schaffen müssen.

Die Kultusministerien mehrerer Länder stellten aber bereits in Aussicht, dass die Proteste ein Grund für entschuldigtes Fehlen darstellen könnten. In anderen Regionen riefen die Schulbehörden Lehrer zum Distanzunterricht auf. Wer zwingend auf womöglich blockierte Straßen angewiesen ist, sollte seinen Arbeitgeber diesbezüglich vorab ansprechen und nach Lösungen suchen. Ohne Rücksprache fernzubleiben, kann arbeitsrechtlich sanktioniert werden.