Europareise: Xi Jinping lobt Beziehungen zu Frankreich

Der chinesische Präsident Xi Jinping ist zu seiner ersten Europareise seit der Corona-Pandemie in Frankreich eingetroffen. Xi lobte zum Auftakt seines Frankreich-Besuchs die Beziehungen der beiden Länder.

Diese seien ein Modell für eine friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit von Staaten, die über unterschiedliche politische Systeme verfügten, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua Xi. Die Entwicklung der Beziehungen brächten zudem "Stabilität und positive Energie in eine turbulente Welt", so Xi.

Der Staatschef wurde am Sonntagnachmittag am Flughafen von Frankreichs Premierminister Gabriel Attal begrüßt. Offiziell beginnen soll der Staatsbesuch in Frankreich am heutigen Montag, wenn Xi Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron trifft. Zentrale Themen sind die Handelsbeziehungen und der Ukraine-Krieg.

Macron will Xi dazu bewegen, im Ukraine-Krieg auf Russland einzuwirken. Der französische Präsident hatte sich im Vorfeld des Besuchs auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgestimmt. 

Xi versicherte in einem am Sonntag veröffentlichten Gastbeitrag in der französischen Zeitung "Le Figaro", dass er zur Beendigung des Ukraine-Kriegs beitragen wolle. 

Zugleich versicherte er, dass sein Land "weder eine Partei noch ein Teilnehmer" des Ukraine-Kriegs sei. Macron will Xi vor einer Unterstützung Russlands warnen. Westliche Länder wie die USA werfen China vor, Russland mit Gütern zu versorgen, die auch für die Herstellung von Waffen verwendet werden können - und damit Aggressor Russland indirekt zu unterstützen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will sich bei ihrem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Montag eigenen Angaben zufolge für einen "fairen" Wettbewerb einsetzen.

Sie habe Xi bereits in der Vergangenheit klargemacht, "dass die aktuellen Ungleichheiten beim Marktzugang nicht nachhaltig sind und angesprochen werden müssen", erläuterte von der Leyen. China stelle derzeit "mit massiven Subventionen" mehr her, als es verkaufe.

Dies führe zu einem "Überangebot an subventionierten chinesischen Produkten wie Elektrofahrzeugen und Stahl, was wiederum zu einem unfairen Handel führt", beklagte die Kommissionspräsidentin. Europa könne "solche marktverzerrenden Praktiken, die zu einer Deindustrialisierung in Europa führen könnten", nicht akzeptieren.

Gegen Xis Besuch hatte es im Vorfeld Proteste unter anderem wegen der Menschenrechtslage in China gegeben. Menschenrechtsorganisationen forderten Macron auf, bei seinen Gesprächen mit Xi die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren sowie kritischer Journalisten in China anzusprechen. Aktivisten für ein freies Tibet hatten am Samstag versucht, am Triumphbogen in Paris ein Transparent anzubringen.

Am Sonntag gingen in Paris nach Polizeiangaben etwa 2.000 Menschen auf die Straße. Wie AFP-Reporter berichteten, entrollten die Demonstranten eine tibetische Flagge und kritisierten Xi als "Diktator", der die Kultur in der Region Tibet auslöschen wolle. Auch Chinas Umgang mit Taiwan und Hongkong wurde angeprangert.

Für Xi ist es die erste Europareise seit der Corona-Pandemie. Nach Frankreich will er Serbien und Ungarn besuchen - zwei Länder, die sich bei Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine zurückhaltend zeigen.