Videoplattform TikTok in den USA abgeschaltet

Die Videoplattform TikTok hat den Zugang zu ihrer App für Nutzer in den USA gesperrt. In den Vereinigten Staaten sei ein Gesetz zum Verbot von TikTok erlassen worden, hieß es am Samstag (Ortszeit) in einer Nachricht an Benutzer, welche die App verwenden wollten.

Daher könne TikTok vorerst nicht genutzt werden. Laut Plattform bestehe jedoch Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Für den in China ansässigen TikTok-Eigentümer Bytedance läuft am Sonntag die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen.

Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Dauer sein. Trump stellte TikTok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten von Aussicht. Allerdings wird er erst am Montag als Präsident vereidigt.

Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss TikTok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren.

Für US-Dienstleister, die TikTok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.

Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte zwar an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden.

TikTok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten. Das Weiße Haus fand laut Medienberichten, dass man schon für genügend Klarheit gesorgt hatte.

Mit der Abschaltung setzte TikTok im Tauziehen mit Bidens Regierung auf einen Knalleffekt. Hinzu kommt der eindeutige Verweis auf Trumps Absicht, eine Lösung zu finden.

Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen auch unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.

Bytedance und TikTok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen. In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.