TikTok in USA bald wieder online - Trump kündigt Dekret an
App zwischenzeitlich gesperrt:TikTok in USA bald wieder online - wegen Trump
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TikTok soll in den USA bald wieder laufen. Nachdem die App in der Nacht gesperrt wurde, meldete sich der designierte US-Präsident Donald Trump zu Wort - und kündigte ein Dekret an.
Kurz vor Inkrafttreten eines landesweiten Verbots wurde TikTok ist in den USA abgeschaltet - bis jetzt.19.01.2025 | 0:24 min
"Sorry, TikTok ist im Moment nicht verfügbar", hieß es für Nutzer in den USA am Sonntag für mehrere Stunden. Die Videoplattform hatte den Zugang in der Nacht gesperrt. Doch der Bann hielt nur kurz. Bald soll die App für US-Nutzer wieder verfügbar sein.
Als Begründung für den Schritt verwiesen die Betreiber der App auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, wonach es keine Strafen für die US-Dienstleister der Plattform geben soll.
Ein Verkauf an einen amerikanischen Käufer könnte das Verbot noch langfristig abwenden.18.01.2025 | 0:24 min
Trump kündigt Dekret an
Am Sonntagmorgen hatte dieser US-Unternehmen aufgefordert, TikTok nicht aus ihren Appstores zu entfernen. Einerseits kündigte Trump für nach seinem Amtsantritt eine Anordnung an, die der chinesischen TikTok-Mutter mehr Zeit gebe, einen Käufer für den Ableger der App in den USA zu finden, wodurch es mehr Zeit für einen "Deal" gebe.
Gleichzeitig versprach er, dass Unternehmen, die vor dem Erlass den Weiterbetrieb von TikTok ermöglichen, nicht bestraft würden. Bezüglich der Zukunft der App in den USA schrieb er:
Ich möchte, dass die Vereinigten Staaten 50 Prozent der Anteile an einem Joint Venture halten.
„
Donald Trump
Der 45. US-Präsident, der am Montag zur zweiten Amtszeit vereidigt wird, begründete auf "Truth Social" seine Entscheidung:
Die Amerikaner haben es verdient, unsere aufregende Amtseinführung am Montag sowie andere Veranstaltungen und Gespräche mitzuerleben.
Der in China ansässige TikTok-Eigentümer Bytedance hatte nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit bekommen, sich von der Video-App zu trennen - was nicht geschah. Durch ein Dekret dürfte Bytedance nun maximal 90 Tage mehr Zeit haben, einen Käufer zu finden.
Der Oberste Gerichtshof der USA hatte das vom US-Kongress beschlossene Gesetz am Freitag bestätigt. Nach Ablauf der Frist am Sonntag musste TikTok demnach aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren.
TikTok scheiterte mit einer Klage vor dem Supreme-Court.17.01.2025 | 1:36 min
Sorge vor chinesischer Einflussnahme
Für US-Dienstleister, die TikTok danach weiter versorgen, sah das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor. Aus den Strafen, von denen Trump jetzt absieht, hätten Milliardenbeträge resultieren können.
Hintergrund des Verbots sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche TikTok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer und die Sorge vor Einflussnahme aus China auf die öffentliche Meinung. Der chinesische Konzern lehnt einen Verkauf bisher kategorisch ab und wird in dieser Haltung von Peking unterstützt, das von einem Raubgesetz spricht.
Donald Trump wird am Montag zum zweiten Mal zum Präsidenten der USA vereidigt. Er machte bereits klar, dass er die politische Landschaft in den USA radikal ändern will. 19.01.2025 | 1:31 min
"Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?": Trumps Sinneswandel
Auf welcher rechtlichen Grundlage Trump TikTok mehr Zeit geben will, ist unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt.
Trump wollte in seiner ersten Amtszeit einst selbst mit einer Verbotsdrohung den Verkauf von TikTok erzwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Inzwischen entdeckte er sein Herz für die Plattform. Er sei dort erfolgreich und habe im Rennen ums Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, so Trump. "Warum sollte ich TikTok loswerden wollen?"
Quelle: dpa
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