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Demokraten suchen Alternative:US-Wahl: Biden steigt aus - so geht es weiter
von Anna Kleiser
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Wie machen die Demokraten im US-Wahlkampf weiter? Nach Joe Bidens Verzicht auf die Kandidatur ist Kamala Harris klare Favoritin. Ob sie die neue Kandidatin wird, ist jedoch unklar.
Der Druck innerhalb der Partei und durch die Spender der Kampagne ist zu groß geworden: Am Sonntag ist Joe Biden aus dem Rennen um die Präsidentschaft ausgestiegen. Er kündigte an, sich auf seine Pflichten als US-Präsident konzentrieren zu wollen. Und schlug seine Vizepräsidentin Kamala Harris als Nachfolgerin vor.
Dass sie die Kandidatin der Demokraten wird ist damit wahrscheinlich, aber nicht sicher. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Wer wird Joe Biden bei den Demokraten ersetzen?
Die große Frage für die Demokraten ist, ob es nun zu einem offenen Wettbewerb um die Kandidatur kommt. Für Harris spricht ihre Rolle, die Unterstützung Bidens und dass sie wohl Zugriff auf die Spendengelder des bisherigen Wahlkampfs haben könnte. Sie versprach, sich die Nominierung verdienen zu wollen.
Es gibt neben ihr demokratische Gouverneure, die Harris herausfordern könnten. Dazu gehören etwa Gretchen Whitmer aus Michigan oder Gavin Newsom aus Kalifornien. Ob sich jemand nach vorne wagt, ist offen.
Trotz Bidens Unterstützung für Kamala Harris hält Michael Werz, Berater für Nordamerika der Münchner Sicherheitskonferenz, gegenüber ZDFheute einen offenen Parteitag auf dem "drei oder vier Kandidatinnen und Kandidaten gegeneinander antreten", für den wahrscheinlichsten Weg.
Politikberater Jon Jones war 2008 der erste Digitalstratege im Wahlkampf von Barack Obama. Er rechnet mit einer Auseinandersetzung über die Kandidatur in der Partei, sagt aber zu ZDFheute:
Das Establishment drängt hinter den Kulissen ziemlich stark darauf, sich hinter Kamala zu stellen, und es ist wahrscheinlich, dass dies auch geschehen wird.
Jon Jones, demokratischer Politikberater
Was halten die Befragten von Kamala Harris?
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Wer entscheidet über die Kandidatur?
Es gibt in der Partei keinen Präzedenzfall und keine Regeln für diesen Fall. Der Vorsitzende des Demokratischen Nationalkomitees, Jaime Harrison, erklärte die Partei werde "einen transparenten und geordneten Prozess" durchführen.
Über die Kandidatur entscheiden letztlich die Delegierten am Parteitag. Biden hatte die internen Vorwahlen seiner Parteien gewonnen und sich dort die nötigen Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag gesichert, der vom 19. bis 22. August in Chicago im Bundesstaat Illinois stattfindet.
Sie sind nun nicht mehr an Biden gebunden und können frei wählen. Es gilt jedoch als wahrscheinlich, dass die Partei vorab versucht, sich hinter einer neuen Spitzenperson zu versammeln.
Auch wenn es im August chaotisch zugehen mag, hat der Nationale Parteitag der Demokraten die Chance, ein echter Wendepunkt für die neu aufgestellte demokratische Partei zu sein.
Jon Jones, demokratischer Politikberater
Der Parteitag sei eine Chance für die Demokaten, die Wählerschaft zu aktivieren und Einheit zu demonstrieren.
In den verbleibenden vier Wochen bis zum Parteitag in Chicago werden die potenziellen Kandidaten intensive Gespräche mit den Parteitags-Delegierten führen, um sie von ihren Stärken und den Siegeschancen gegen Donald Trump zu überzeugen.
Michael Werz
Was bedeutet das für die Chancen der Demokraten?
Für viele Beobachter und Strategen waren die Chancen für Biden in den vergangenen Wochen gesunken, gegen Donald Trump zu gewinnen. Sie sind nun optimistisch und hoffen auf neuen Schwung für den Wahlkampf.
Andere, wie Politikwissenschaftler Allan Lichtmann, sahen in Biden weiter den stärksten Kandidaten. Auch in der Partei bleiben Zweifel, ob Harris es schaffen kann, Trump zu schlagen. Während ihrer Zeit als Vizepräsidentin blieb sie lange blass. Zudem wird befürchtet, dass sie ein Opfer der immer noch vorhandenen Rassen- und Geschlechterdiskriminierung in den Vereinigten Staaten werden könnte.
Der Weg zur Präsidentschaftswahl
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Sollte Kamals Harris die neue Kandidatin werden, ist vor allem ihre Wahl des Vizekandidaten entscheidend. Sie gilt in der Partei als eher links, daher ist wahrscheinlich, dass sie auf einen konservativeren "Running mate" setzt.
Im Gespräch sind dabei etwa der Gouverneur von Kentucky, Andy Beshear, der Gouverneur von North Carolina, Roy Cooper oder Josh Shapiro aus dem Swing State Pennsylvania. Shapiro erklärte: Er werde alles geben, um Harris zur Präsidentin zu machen.
Shapiros Unterstützungs-Post für Harris
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Wie reagieren die Republikaner?
Für Donald Trump und seinen Vize J.D. Vance bedeutet das, dass sie ihren Wahlkampf neu aufstellen müssen. Seit Monaten sprechen sie schon davon, dass Biden vor der Wahl ausgetauscht werden würde, nun ist es soweit gekommen. Trump sprach Biden jegliche Kompetenz als Präsident ab und behauptete gegenüber CNN, Harris sei leichter zu schlagen als Biden.
Parallel dazu fordern die Republikaner nun, Biden müsse auch sein Amt als Präsident sofort niederlegen. Darunter der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson. Es ist daher gut möglich, dass sie im US-Kongress einen Prozess anstoßen, um Bidens Regierungsfähigkeit infrage zu stellen.
Anna Kleiser ist Korrespondentin im ZDF-Studio Washington.
Quelle: mit Material von dpa
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