Gespräche im Ukraine-Krieg? Was eine Friedensforscherin sagt

"Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz im ZDF-Sommerinterview zu möglichen Verhandlungen über Frieden in der Ukraine. Seitdem sorgen die Aussagen des Kanzlers für Gesprächsstoff.

Was dies für die Ukraine bedeutet, erklärt Nicole Deitelhoff, Direktorin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung im Interview mit ZDFheute live.

Vielmehr erlebe man eine Entwicklung, die zu Beginn des Jahres ihren Anfang genommen habe und sich jetzt womöglich noch einmal beschleunige. Die Aussagen des Kanzlers passen laut Deitelhoff in eine ganze Reihe von ähnlichen Signalen und Statements anderer Staaten.

Auch Wolodymyr Selenskyj habe zuletzt eher von einem Ende des Krieges gesprochen und davon, Putin an einen Verhandlungstisch zu zwingen und nicht mehr unbedingt von Sieg und Niederlage. Es ginge nun um die Vorbereitung einer zweiten Friedenskonferenz - diesmal mit Russland.

Der Kanzler habe jedoch deutlich gemacht, dass man mehr Energie in den Prozess bringen müsse.

"Ich glaube, das sind noch keine Grundlagen für Friedensverhandlungen", sagt die Friedensforscherin. Man sehe aber in der Entwicklung der militärischen Auseinandersetzungen, dass beide Seiten momentan Verhandlungspositionen aufbauen würden.

Dabei verweist die Expertin auch auf die strategische Bedeutung der ukrainischen Kursk-Offensive: Die Ukraine versuche hier ein Stück russisches Territorium unter ihre Kontrolle zu bringen, "um es dann eventuell auf den Verhandlungstisch legen zu können".

Deitelhoff geht davon aus, dass auch Russland sehe, "dass dieser Konflikt in naher Zukunft nicht militärisch zu entscheiden ist und deswegen auch nach Exit-Strategien sucht". Man sehe einen Prozess, in dem auch die Konfliktparteien selber anfingen auszuloten, ob nicht doch ein Waffenstillstand oder Friedensverhandlungen reelle Optionen seien.

Gleichwohl sei schwer zu sagen, ob Russlands Präsident Wladimir Putin seine Ziele geändert habe. Aber vielleicht habe sich seine Einschätzung verändert, ob er seine Ziele tatsächlich realisieren kann oder ob er nicht mehr zu gewinnen habe, wenn er jetzt doch auf die Karte Verhandlungen setze, sagt Deitelhoff.

Die jüngste Offerte von Putin, zu sagen, man wäre bereit, zu Gesprächen auf der Grundlage der Istanbuler Verhandlung aus dem Frühjahr 2022, sei jedoch eine Verbesserung der früheren Angebote, etwa aus dem Kontext der Bürgenstock-Konferenz, wo es noch darum gegangen sei, eigentlich ein Diktat vorzusehen.

Die Friedensforscherin geht davon aus, dass die Aussagen ein deutliches Signal des Kanzlers sein sollten, zu sagen, dass die Agenda für Friedensverhandlungen eigentlich seine Agenda sei.

"Ich würde schon sagen, er reagiert auf die Wahlgewinne, die BSW, die auch die AfD in Sachsen und Thüringen gemacht haben und versucht deutlich zu machen, dass auch die SPD für einen Kurs steht, der selbstverständlich auf Friedensverhandlungen hinausläuft", so Deitelhoff.

Es gehe darum, "jetzt mal vorsichtig die Wassertemperatur zu testen und zu gucken, wo man denn damit hinkommt", erklärt die Expertin. Man müsse jetzt mit beiden Konfliktparteien vertraulich das Gespräch suchen und ausloten, wie viel Offenheit wirklich vorhanden sei und wie viel Bereitschaft, über Dinge auch tatsächlich zu verhandeln.

Dies sei aber ein langwieriger Prozess und nichts, was innerhalb weniger Monate abgeschlossen werden könne.