Fünfer-Format mit Pistorius:Rüstungshilfe: Europäer wollen Ukraine stärken
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Wie kann die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland bestehen? Deutschland und vier europäische Nato-Partner wollen dazu enger kooperieren - auch mit ukrainischen Waffenherstellern.
Die Ukraine hat die erste von 54 hochmodernen Radhaubitzen des Typs RCH 155 erhalten. Zudem wollen Deutschland und vier Nato-Partner der Ukraine mit Kooperationen helfen.
Quelle: dpa
Deutschland und vier große europäische Partner wollen die ukrainische Rüstungsindustrie im Verteidigungskampf gegen Russland stärken. Zum Abschluss eines Treffens mit seinen Kollegen aus Polen, Frankreich, Großbritannien und Italien in einem Vorort der polnischen Hauptstadt Warschau sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD):
Wenn das Geld da ist, wenn die Rüstungskapazitäten für die Produktion da sind, dann ist die Ukraine selbst am schnellsten damit, die eigenen Truppen mit Material und Waffen zu versorgen.
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Boris Pistorius, Verteidigungsminister
Die Bundesregierung ist sich uneinig über die Frage nach weiteren Hilfen für die Ukraine. Scholz sieht zunächst offenbar keinen Handlungsbedarf, während die Grünen einen zusätzlichen Betrag von drei Milliarden Euro fordern.13.01.2025 | 1:34 min
Kooperationen sollen Ausbau der Rüstungsindustrie vorantreiben
Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Ukraine bei der Rüstungsproduktion seien bislang nicht ausgeschöpft, sagte Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz. Darüber sei auch mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerow gesprochen worden, der per Video zugeschaltet war.
Es gehe sowohl um Kooperationen mehrerer Partnerunternehmen zum Entwickeln von Produktionskapazitäten in den europäischen Ländern als auch um gemeinsame Initiativen mit der Ukraine.
2025 muss das Jahr des Ausbaus der Rüstungsindustrie in Europa werden.
Europa müsse Einigkeit zeigen, nicht nur beim Zitieren gemeinsamer Wertvorstellungen, sondern in der Umsetzung dieser Werte.
Zur Verstärkung der Artillerie hat Verteidigungsminister Boris Pistorius der Ukraine die erste neue Radhaubitze vom Typ RCH 155 übergeben. "Es werden permanent Waffen geliefert", sagt ZDF-Korrespondent Wulf Schmiese.13.01.2025 | 1:39 min
Pistorius: Ukraine kann auf uns zählen
Das Fünfer-Format mit den Treffen der europäischen Verteidigungsminister wurde nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl im November eingerichtet. Ziel ist, die europäische Sicherheit und Verteidigungsbereitschaft zu stärken.
Trump hat wiederholt Anlass für Zweifel an der Verlässlichkeit der USA unter seiner Führung im Bündnis gegeben. Unklar ist etwa, ob und wie die Vereinigten Staaten nach seiner Amtsübernahme am 20. Januar die Ukraine weiter militärisch unterstützen werden.
Wenige Stunden vor dem Treffen in Warschau übergab Pistorius dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev die erste neue Radhaubitze vom Typ RCH 155, die in Deutschland gefertigt wurde und erstmals das Schießen aus der Fahrt ermöglichen soll.
"Die Ukraine, und das ist das Signal, kann auf uns zählen. Und Deutschland steht bereit, Verantwortung in Europa zu übernehmen", sagte Pistorius in Kassel, wo der Panzerbauer KNDS - ein Zusammenschluss der deutschen Traditionsfirma KMW und des französischen Rüstungsunternehmens Nexter - das Waffensystem produziert. Die ersten 6 der insgesamt 54 zugesagten Radhaubitzen sollen zunächst in Deutschland bleiben und zur Ausbildung ukrainischer Soldaten genutzt werden.
Kurz vor Trumps Amtsantritt hat sich die Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein getroffen. Die USA sagten weitere 500 Millionen Dollar Militärhilfe zu, doch die Zukunft bleibt unklar.09.01.2025 | 1:48 min
Makeiev: Frieden muss erkämpft werden
Mit Blick auf mögliche Verhandlungen über ein Ende des Krieges sagte Makeiev:
Wir brauchen keine Vermittler, wir brauchen Verbündete.
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Oleksii Makeiev, ukrainischer Botschafter in Deutschland
Der Frieden müsse erkämpft werden. Es sei gut, Deutschland an der Seite der Ukraine zu wissen.
Aus Europa habe es beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe vor dem Amtsantritt von Trump "kein Signal der Stärke an die Ukraine" gegeben, sagt Militärexperte Nico Lange.10.01.2025 | 4:15 min
Bald wieder Flüge in die Ukraine?
Derweil gehen die Kämpfe zwischen den ukrainischen und russischen Streitkräften weiter. Am internationalen Flughafen von Lwiw im äußersten Westen der Ukraine könnte womöglich trotzdem bald der zivile Flugbetrieb wieder aufgenommen werden. "Wir prüfen die Möglichkeit, Flüge der Zivilluftfahrt während des Kriegsrechts zuzulassen, sofern alle Sicherheitsanforderungen für Flugzeuge, Passagiere und Infrastruktur erfüllt sind", teilte die Flughafenverwaltung auf Facebook mit.
Dokumente für die Evakuierung von Fluggästen gebe es bereits und die zivile Infrastruktur des Flughafens sei stets in betriebsbereitem Zustand gehalten worden. Aktuell ist der Luftraum über der Ukraine, gegen die Russland seit fast drei Jahren einen zerstörerischen Angriffskrieg führt, für die zivile Luftfahrt gesperrt. Alle Zivilflughäfen sind geschlossen, der gesamte Verkehr und Transport wird über Straßen und Schienen abgewickelt.
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Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.