Kommunalwahlen in der Türkei: Ein Toter bei Zusammenstößen

Bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung während der Kommunalwahlen im Südosten der Türkei ist ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens elf weitere seien bei dem Vorfall am Sonntag in der Kurdenmetropole Diyarbakir verletzt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Im zentralen Bezirk Sur sei ein Streit über die Wahl des Gemeindevorstehers ausgeartet. Bei der Auseinandersetzung gingen die Beteiligten mit Schusswaffen, Steinen und Stöcken aufeinander los. Wer genau an dem Vorfall beteiligt war, war zunächst unklar. Die prokurdische Partei DEM (vormals HDP), die im Südosten große Unterstützung hat, teilte auf Anfrage mit, sie prüfe den Vorfall.

Für die kurdische Minderheit im Land ist die Wahl im Südosten besonders wichtig. Dort steht die Partei DEM stark unter Druck. Die prokurdische Partei hatte unter dem Namen HDP bei den vergangenen Kommunalwahlen 65 Bürgermeisterposten gewonnen - die Regierung in Ankara ließ ein Großteil der Politiker aber wegen Terrorvorwürfen des Amtes entheben und durch Zwangsverwalter ersetzen. Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt der legalen prokurdischen Partei Terrorverbindungen, was diese zurückweist.

Rund 61 Millionen Menschen sind in der Türkei dazu aufgerufen, Bürgermeister, Gemeinderäte und andere Kommunalpolitiker zu wählen. Die Wahlen gelten auch als Stimmungstest für den kürzlich wiedergewählten Präsidenten Erdogan.

Um 7 Uhr (Ortszeit) öffneten die Wahllokale im Osten des Landes, in Großstädten wie Ankara und Istanbul sowie im Westen des Landes begann die Stimmabgabe eine Stunde später. Es wird in allen 81 Provinzen der Türkei gewählt, besonders im Fokus steht Istanbul. Erste Ergebnisse werden gegen Abend erwartet.

Erdogan hofft, die Millionenmetropole durch einen Kandidaten seiner AKP-Partei zurückzuerobern. Allerdings lag der regierende Bürgermeister Ekrem Imamoglu von der Oppositionspartei CHP in den Umfragen zuletzt knapp vorn. Außerdem hofft der türkische Präsident auf den Sieg der AKP in den bislang ebenfalls von der Opposition geführten Großstädten Ankara und Izmir. Die Opposition ist seit der Niederlage bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr gespaltener als 2019.