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Analyse
"Bewusst Europa spalten":Was die Rede von Vance für Europa bedeutet
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US-Vizepräsident Vance hat in München die Demokratie in Europa in Frage gestellt. Es sei "eine historische Rede" gewesen, ordnet Brüssel-Korrespondent Ulf Röller ein.
US-Vizepräsident J.D. Vance hat bei seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz statt über Sicherheitspolitik - wie es erwartet worden war - hauptsächlich über die Demokratie in Europa gesprochen. Er warf unter anderem europäischen Verbündeten vor, Meinungsäußerungen als Desinformation zu verfolgen.
"Er hat die Schwäche Europas darin ausgemacht, dass es hier keine Meinungsfreiheit gibt und dass die Demokratie schwach ist", sagt Ulf Röller, ZDF-Korrespondent in Brüssel, über die Rede. Der Grund: "Nur weil man seinem Freund Elon Musk - wenn ich das so mal persönlich einordnen darf - vielleicht auf X eindeutiger kontrollieren will", so Röller.
"Ich bin wegen der Gefahr von innen besorgt, dass sich Europa von einigen der grundlegenden Werte zurückziehen könnte, von Werten, die mit den USA geteilt werden", hatte Vance während seines Auftritts gesagt. "Eine historische Rede", fasst es ZDF-Korrespondent Röller zusammen.
ZDF-Korrespondent: Großer Unterschied zwischen Trump-Amerika und Europa
Die Rede mache deutlich, "wie groß der Unterschied zwischen dem Trump-Amerika ist und Europa, Europa der Mitte der Demokratien". Vance habe Europa indirekt vorgeworfen, dass die Gefahr nicht China oder Russland sei, sondern, "dass die Demokratie gefährdet sei, dass es Zensur gebe".
Jetzt ist auch sehr deutlich geworden, dass die Werte, die eigentlich für viele, viele Jahrzehnte seit dem Zweiten Weltkrieg Amerika und Europa zusammengeschweißt haben, dass diese Werte in dieser Form nicht mehr gelten.
Ulf Röller, ZDF-Korrespondent
Das sei eine noch viel besorgniserregendere Botschaft für ein Europa der Mitte als die Frage der Sicherheit, so Röller.
Die zweite US-Regierung unter Donald Trump sei laut Röller mit ihrer Weltanschauung ein Angriff auf die Institutionen, "so wie wir es gewohnt sind". Trump habe beispielsweise immer wieder gesagt, dass er Urteile nicht anerkennt und er verkleinert den Beamtenapparat, "ohne dass er dafür vielleicht die rechtliche Handhabe hat, das werden die Gerichte überprüfen".
Diesen Angriff auf die Institutionen in den USA habe Trump nun auch in Europa gestartet.
Er hat eine Wertedebatte vom Zaun getreten, wo er eben sagt, 'ja, Gewaltenteilung, das sehen wir anders, als das die Europäer sehen. Was Meinungsfreiheit ist, das sehen wir anders, als die Europäer sehen'.
Ulf Röller, ZDF-Korrespondent
ZDF-Korrespondent: Trump will Europa bewusst spalten
Auch über Deutschland und die AfD sprach Vance indirekt. "Es gibt keinen Platz für Brandmauern", sagte der US-Vizepräsident. Die Rechtspopulisten in Europa, die beispielsweise das Europäische Parlament in Zweifel ziehen, hätten durch Trump "eine Vitaminspritze bekommen", analysiert Röller. Trump wolle Europa "ganz bewusst spalten", weil er glaube, dass ein schwaches Europa, in dem Trump nur mit einzelnen Ländern zu tun hat, den USA mehr nutze.
Nach ZDF-Informationen traf sich Vance im Anschluss seiner Rede auch mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel. Sie hatte den US-Vize für seinen Auftritt in München gelobt. "Exzellente Rede", schrieb Weidel auf der Plattform X auf Englisch. "Es gibt keinen Platz für Brandmauern", zitierte sie Vance aus dessen "beeindruckender Rede".
Röller: Europa muss eigenständiger werden
Die Nato sei für viele nicht nur ein Militärbündnis, sondern auch ein Wertebündnis, das für Demokratie und Freiheit stehe, erklärt Röller. "Und wenn das quasi nicht mehr gilt, was das ist, dann gibt es ein substanzielles, riesengroßes Problem", findet Röller. Deshalb müsse Europa eigenständiger werden und sich mehr um die eigene Sicherheit kümmern.
Allerdings habe sich Europa in den vergangenen Jahren nicht genug auf eine zweite Amtszeit Trumps vorbereitet, analysiert ZDF-Korrespondent Röller. "Jetzt ist man in einer, ehrlich gesagt, sehr ungünstigen Position in Europa, weil man ist militärisch abhängig von den Amerikanern, vor allem bezüglich des Ukraine-Krieges."
Und dann ist man von jemandem abhängig, der mehr oder weniger nicht die gleichen Werte teilt.
Ulf Röller, ZDF-Korrespondent
Und das könne man laut Röller auch so schnell nicht ändern. Das dauere zwei, drei oder vier Jahre - "wenn Europa überhaupt die Kraft findet, die militärische Stärke zu entwickeln, die notwendig ist." Europa müsse nun mehr Geld für Verteidigung und Sicherheit ausgeben, so Röller. Außerdem müssten wahrscheinlich auch europäische Truppen zusammengestellt werden, wenn die USA ihre Soldaten abziehen.
Quelle: dpa
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Quelle: ZDF
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