Trumps Amtseinführung: Bolsonaro darf nicht, Xi will nicht

Wenn Donald Trump am Montag offiziell ins Amt des Präsidenten der USA eingeführt wird, werden zwei geladene Gäste voraussichtlich nicht an den Feierlichkeiten teilnehmen: Jair Bolsonaro, der rechtspopulistische Ex-Präsident von Brasilien, und Xi Jinping, Staatspräsident von China.

In Brasilien verweigerte der Oberste Gerichtshof Bolsonaro die Herausgabe seines Passes - wegen drohender Fluchtgefahr. Der Pass des Ex-Präsidenten war im Zuge der Ermittlungen wegen der mutmaßlichen Planung eines Staatsstreichs nach seiner Wahlniederlage 2022 gerichtlich eingezogen worden.

Außerdem habe Bolsonaro keine Dokumente vorgelegt, die beweisen würden, dass er offiziell von Trump eingeladen worden sei, hieß es. Bolsonaros Anwälte legten gegen das Urteil Berufung ein, eine Entscheidung dazu steht noch aus.

Während der passlose Bolsonaro also wahrscheinlich nicht in die USA reisen darf, verzichtet der chinesische Präsident Xi Jinping freiwillig auf einen Besuch im Kapitol. Das chinesische Außenministerium teilte mit, Vizepräsident Han Zheng werde stattdessen als Sondergesandter zur Amtseinführung des designierten Präsidenten geschickt.

China sei bereit, mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um den Austausch zu verbessern und mit Meinungsverschiedenheiten angemessen umzugehen, erklärte ein Sprecher. 

Trump hatte Xi laut US-Medienberichten bereits im November vergangenen Jahres zu der Zeremonie am 20. Januar in Washington eingeladen. Der Schritt galt als ungewöhnlich, da üblicherweise Diplomaten ihre Länder bei der Amtseinführung vertreten. Beobachter sahen darin einen Versuch, das angespannte Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt zu lockern.

Schon vor seinem Amtsantritt hatte Trump China mit weiteren Zöllen gedroht, was die Handelsbeziehungen der beiden Länder verschlechtern dürfte. Außerdem berief er einige scharfe China-Kritiker in sein Regierungsteam, zum Beispiel den künftigen Außenminister Marco Rubio. All das deutet auf einen harten Kurs Washingtons gegen Peking hin. 

Trumps Vereidigung werden dennoch zahlreiche prominente Gäste beiwohnen: Noch-Präsident Joe Biden will ihm diese Ehre - anders als Trump ihm vor vier Jahren - erweisen. Auch die früheren US-Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush werden erwartet. Die einstige First Lady Michelle Obama hat dagegen abgesagt.

Und auch ausländische Staatschefs werden wohl anreisen. Unter anderem erwägen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni ihre Teilnahme. Kommen will auch der argentinische Präsident Javier Milei.

Aus Deutschland haben sich der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla und der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, angekündigt. Die Bundesregierung wird durch den deutschen Botschafter Andreas Michaelis vertreten. 

Besonders gute Plätze dürften auch der Trump-Verbündete Elon Musk sowie die Chefs von Amazon und Meta, Jeff Bezos und Mark Zuckerberg, bekommen.