Thailand: Milliardärserbin Paetongtarn wird Regierungschefin

Die erst 37 Jahre alte Paetongtarn Shinawatra, Vorsitzende der Regierungspartei Pheu Thai und Erbin einer steinreichen Dynastie, wurde am Vormittag (Ortszeit) im thailändischen Parlament mit deutlicher Mehrheit zur Regierungschefin gewählt. Sie wird damit die jüngste Ministerpräsidentin in der Geschichte des südostasiatischen Königreichs und ist die zweite Frau im Amt.

Erst zwei Tage zuvor war Premier Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht abgesetzt worden. Paetongtarn ist ein Sprössling des bekannten Shinawatra-Clans: Sie ist die Tochter des Milliardärs und früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra und die Nichte der früheren Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra.

Beide waren jeweils mehrere Jahre an der Macht, wurden dann aber durch Militärcoups entmachtet und gingen ins Exil. Im stark polarisierten Königreich hat die Familie aber weiter viele Anhänger. 

Mit Paetongtarn, die unter anderem in Großbritannien studiert hat, leitet nach ihrer Tante erst zum zweiten Mal eine Frau die Geschicke des Landes. Sie galt bei der Parlamentswahl 2023 bereits als neuer Stern am thailändischen Politik-Himmel und absolvierte den Wahlkampf damals sogar hochschwanger. Kommende Woche feiert sie ihren 38. Geburtstag.

Die Regierungskoalition, die im Parlament über eine komfortable Mehrheit verfügt, hatte Paetongtarn am Donnerstag als einzige Kandidatin aufgestellt. Die Nominierung kam überraschend, nachdem zuvor der ehemalige Justizminister Chaikasem Nitisiri als Spitzenkandidat gehandelt worden war. Es gab aber Spekulationen, dass der Politiker nicht bei bester Gesundheit sei. Vorausgegangen war Berichten zufolge ein Treffen der Parteispitzen im Anwesen der Shinawatras in Bangkok.

Paetongtarns Vater, einer der reichsten Männer des Landes, war seit 2008 im selbst auferlegten Exil. Erst im August vergangenen Jahres war der Medienunternehmer nach Thailand zurückgekehrt. Im Juni wurde er wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Thaksin gilt trotz vieler juristischer Probleme weiterhin als einflussreicher Strippenzieher.

Der Vorgänger der neuen Regierungschefin, Srettha, war am Mittwoch im Rahmen einer Klage seines Amtes enthoben worden. Konservative Senatoren hatten dem 62-Jährigen vorgeworfen, mit der Ernennung eines vorbestraften Ministers gegen die ethischen Regeln verstoßen zu haben. Dem stimmte das Verfassungsgericht - für viele überraschend - zu. Politischen Beobachtern zufolge war es bereits das fünfte Mal, dass eine von Pheu Thai geführte Regierung durch einen Putsch oder ein Gericht abgesetzt wurde.

In der vergangenen Woche hatte das Verfassungsgericht auf Druck konservativer Kräfte die Auflösung der progressiven Move-Forward-Partei (MFP) angeordnet - des eigentlichen Gewinners der Parlamentswahl vom Mai 2023. Die Partei war nach wochenlangen politischen Wirren von der Pheu Thai ausgebootet worden und musste in die Opposition.