ATACMS-Lieferung: Warum die Taurus-Debatte wieder hochkocht

Seit der Lieferung von ATACAMS-Raketen durch die USA an die Ukraine ist eine alte Debatte neu entbrannt: die Forderung nach Taurus-Lieferungen an Kiew.

Über Monate hinweg fordern die Union, aber auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne), dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein kategorisches Nein zu Taurus überdenkt. Gleiches tat zuletzt auch Christoph Heusgen, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz.

Im Gespräch mit den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland bezeichnete er die Entscheidung des Kanzlers, die Taurus-Raketen nicht an die Ukraine zu liefern, als "immer unverständlicher". Warum ist diese Debatte nun erneut entbrannt? Und wird Olaf Scholz sich umstimmen lassen? ZDFheute hat nachgefragt bei Militärhistoriker Sönke Neitzel.

"Die öffentlich geäußerten Begründungen überzeugen weder Fachexperten, noch Journalisten oder etliche Politiker. Deswegen kocht die Diskussion immer wieder hoch", erklärt Sönke Neitzel.

So hatten etwa die Militärexperten Frank Sauer und Gustav Gressel Scholz’ Erklärung widersprochen, dass für den Einsatz von Taurus zwingend Soldaten der Bundeswehr nötig seien.

"Es müssen nicht zwingend deutsche Soldaten oder Techniker der Bundeswehr vor Ort sein, um den Taurus einzusetzen. Auch die Geodaten müssten nicht zwingend aus Deutschland kommen", erklärte Frank Sauer ZDFheute im Februar.

Es gebe laut Neitzel aber noch weitere Gründe für die andauernde Debatte: "Vielen Deutschen ist mittlerweile klar, dass die Bundesrepublik ein zentraler Faktor bei der Verteidigung der Nato-Ostflanke ist und sich - anders als früher - nicht mehr wegducken kann."

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt dabei weiterhin die Haltung des Kanzlers. Unter der Woche auch in der Talkshow von Sandra Maischberger. Dort erklärte er: "Es gibt Aspekte einer solchen Entscheidung, die sind so bedeutend für die nationale Sicherheit, dass man sie nicht öffentlich diskutiert."

Solche Äußerungen erwecken den Eindruck, dass eine Taurus-Lieferung die nationale Sicherheit Deutschland gefährden könnte.

Verstärkt wurde den Eindruck im März auch durch einen Artikel von "t-online". Unter Berufung auf eine "mit dem Vorgang vertraute Person" berichtete die Nachrichtenwebsite über eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, in der Generalinspekteur Carsten Breuer das technische und operative Verfahren zur Taurus-Zielsteuerung erläutert haben soll. Eine der Erkenntnisse demnach: Deutschlands Verteidigungsfähigkeit könnte durch eine Taurus-Lieferung womöglich geschwächt werden.

"Ich kann nicht erkennen, dass eine Lieferung des Taurus die nationale Sicherheit gefährdet", erklärt Sönke Neitzel vor diesem Hintergrund.

Dabei bleibt die zentrale Frage der neu aufgeflammten Debatte, ob Olaf Scholz sich bei der Taurus-Frage doch noch umstimmen lassen wird. Sönke Neitzel bezweifelt das - und macht klar: "Nein, die Messe ist gesungen."