Gegen Israel: Spanien will sich Völkermordklage anschließen

Gegen Israel:Spanien will sich Völkermordklage anschließen

06.06.2024 | 13:44

Auch Spanien will vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel wegen Völkermord klagen. Damit ist es das erste europäische Land, das sich der Klage anschließt.

Jose Manuel Albares hält eine Pressekonferenz in Madrid, am 06.06.2024.

Außenminister Albares kündigte an, dass Spanien sich der Klage anschließen will.

Quelle: epa

Spanien will sich der von Südafrika eingereichten Völkermordklage gegen Israel anschließen. Die Regierung werde beim Internationalen Gerichtshof (IGH) den Beitritt zur Klage beantragen, teilte Außenminister José Manuel Albares am Donnerstag mit.

Damit ist Spanien das erste europäische Land, das diesen Schritt unternimmt. Vor Spanien hatten unter anderem die Türkei, Ägypten und Chile eine Unterstützung der südafrikanischen Klage verkündet.

Die Klage hatte Südafrika Ende 2023 beim IGH eingereicht. Darin wird Israel eine Verletzung der Völkermord-Konvention beim militärischen Vorgehen im Gazastreifen vorgeworfen, das weite Teile des Gebiets verwüstet hat.

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Der spanische Außenminister Albares erklärte, sein Land habe die Entscheidung zum Beitrittsgesuch zur Klage wegen der anhaltenden Militäroperation in Gaza getroffen.

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"Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, nachdem wir in den vergangenen Tagen feststellen mussten, dass die vom Internationalen Gerichtshof angeordneten Maßnahmen völlig ignoriert werden und weit davon entfernt sind, eingehalten zu werden", erklärte Albares auf einer Pressekonferenz.

Wir wollen, dass Frieden nach Gaza und Nahost zurückkehrt, und damit dies geschieht, müssen wir alle das Gericht unterstützen.

José Manuel Albares, Außenminister Spanien

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