Ukraine-Gipfel abgesagt: Selenskyj kommt nach Berlin

Trotz der Verschiebung des großen Ukraine-Solidaritätsgipfels in Ramstein kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Deutschland. Er wird stattdessen in Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. 

Es wird der zweite Deutschland-Besuch Selenskyjs innerhalb von fünf Wochen sein und das dritte persönliche Gespräch mit Scholz in diesem Zeitraum.

Bereits am Donnerstag führte Selenskyj Gespräche mit dem britischen Regierungschef Keir Starmer sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte über seinen sogenannten Siegesplan. Selenskyjs Plan für einen Sieg über Russland sei Thema des Dreiergesprächs in London, teilte Gastgeber Starmer mit. 

Am Nachmittag steht für Selenskyj ein Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris auf dem Programm. Der ukrainische Staatschef plant außerdem ein Gespräch mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni in Rom. Am Freitagmorgen wird Selenskyj dann von Papst Franziskus empfangen, bevor es für ihn nach Berlin geht.

Vor Bekanntwerden des Berlin-Besuchs Selenskyjs hatte das US-Kommando auf dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein verkündet, dass das Gipfeltreffen von 50 verbündeten Staaten der Ukraine nach der Absage von US-Präsident Joe Biden verschoben wird. Selenskyj hatte seine Teilnahme schon zugesagt.

Biden hatte seinen Deutschland-Besuch am Dienstag kurzfristig wegen des Hurrikans "Milton", der sich Florida nähert, verschoben.

Das US-Kommando im rheinland-pfälzischen Ramstein teilte daraufhin am Mittwoch mit, auch die Veranstaltung am 12. Oktober sei verschoben. "Ankündigungen über künftige Treffen der Kontaktgruppe zur Verteidigung der Ukraine werden folgen", hieß es.

Der Kontaktgruppe gehören insgesamt 50 Länder an, die die Ukraine mit der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützen. Sie ist schon mehrfach in Ramstein auf Ebene der Verteidigungsminister zusammengekommen.

Das für Samstag geplante Treffen wäre aber der erste Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gewesen.

Nun ist klar, dass es ein solches Treffen erst einmal gar nicht stattfinden wird. Ausweichtermine gibt es bisher weder für den Biden-Besuch noch für den Gipfel. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministers sagte aber, dass es den Wunsch gebe, noch im Oktober zumindest ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister auf die Beine zu stellen.

Kanzler Scholz (SPD) hatte schon am Dienstag bei RTL Verständnis für Bidens Absage gezeigt.

Das Treffen des Kanzlers mit Selenskyj ist nicht ohne Brisanz. Der ukrainische Präsident fordert von den westlichen Verbündeten die Erlaubnis, weitreichende Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium einsetzen zu dürfen.

Anders als die USA, Großbritannien und Frankreich hat Deutschland solche Waffen erst gar nicht geliefert. Den Marschflugkörper "Taurus" mit einer Reichweite von 500 Kilometern will Scholz nicht bereitstellen, weil er befürchtet, dass Deutschland und die Nato dann in den Krieg hineingezogen werden könnten. 

Vor seinem letzten Treffen mit Selenskyj in New York machte Scholz auch klar, dass er die Regeln für den Einsatz anderer deutscher Waffen im ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland nicht weiter lockern will.