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Gipfeltreffen in Schweden:Kanzler Scholz' Mission im Norden
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Kanzler Scholz trifft in Schweden die Regierungschefs nordeuropäischer Länder zum Austausch über Sicherheit und Verteidigung. Auch die Unterstützung der Ukraine wird Thema sein.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird in Schweden mit Amtskollegen der nordeuropäischen Länder über Sicherheits- und Verteidigungspolitik sprechen.
Quelle: Reuters
Das vermutlich drängendste Thema wird erst zum Abendessen aufgetischt, so will es das Protokoll. Wenn Olaf Scholz (SPD) am Nachmittag in Schweden ankommt, um die fünf Regierungschefinnen und -chefs der nordischen Länder zu treffen, steht alles im Zeichen von Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Da dürfte der neue Vorstoß Russlands in der Ukraine und das Eingeständnis einer "schwierigen Lage" des ukrainischen Präsidenten Selenskyj besonderen Beratungsbedarf schaffen.
Gespräche über Sicherheitslage und hybride Bedrohungen
Den Auftakt des Kanzlerbesuchs macht dennoch die Cyber-Sicherheit und Gespräche über Attacken und Verteidigung im digitalen Raum, einschließlich einer Führung durchs "Ericsson-Hauptquartier".
Scholz' Besuch hat besondere Bedeutung
Die Beziehungen zu den nordischen Ländern sind gut, der Nordische Rat tagt planmäßig, und trotzdem markiert Scholz’ Teilnahme einen besonderen Moment. Es ist sein erster Besuch nach Finnlands und Schwedens Beitritt in die Nato. Deren Sorgen vor Bedrohungen aus Russland sind nun ganz direkt auch die Sorgen der Partner im Verteidigungsbündnis.
- Finnland ist Nato-Mitglied - was das bedeutet
- Schweden offiziell der Nato beigetreten
"Ein thematischer Schwerpunkt der Reise wird der russische Angriffskrieg sein", ließ das Kanzleramt vor Beginn der Reise verlauten. Darüber hinaus diene der Besuch auch dem Austausch zu ziviler Resilienz von Staaten und Gesellschaften gegen hybride Bedrohungen.
Die Gefahr von Cyberangriffen, gerade aus Russland, sei real - das haben die kürzlich veröffentlichten Erkenntnisse über die Kampagne des staatlich gesteuerten russischen Cyberakteurs APT28 gezeigt.
"Deutschland und seine Partnerinnen und Partnern auf europäischer und internationaler Ebene sind fest entschlossen, solchen Cyberangriffen gemeinsam entgegenzutreten", erklärte das Kanzleramt weiter.
Deutschland und Finnland starten gemeinsame Flugabwehr-Übungen
Mit Finnland, das eine 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland hat, startet Deutschland in dieser Woche gemeinsame Flugabwehr-Übungen.
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat Deutschland und die nordischen Länder noch einmal enger zusammenrücken lassen.
Regierungskreise
Außen- und sicherheitspolitische Themen stehen im offiziellen Ablauf erst nach der Pressekonferenz am Abend auf dem Programm. Dass die neue Angriffswelle Russlands auf die Ukraine sowie mögliche Konsequenzen die Runde schon früher beschäftigen wird, ist damit allerdings nicht ausgeschlossen.
Shakuntala Banerjee ist stellvertretende Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios.
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