Jede dritte Frau erlebt eine Fehlgeburt. Der Bundestag will nun Frauen auch in diesen schweren Momenten besser unterstützen – mit einem Anspruch auf Mutterschutz.02.01.2025 | 1:34 min
Fast zwei Jahrzehnte nach ihrem EU-Beitritt sind
Bulgarien und Rumänien nun auch Vollmitglieder des grenzkontrollfreien Schengen-Raums. Mit dem Jahreswechsel wurden die Kontrollen an den Landgrenzen eingestellt, nachdem diese bereits am 31. März 2024 für die Seegrenzen und Flughäfen aufgehoben worden waren. Beide Länder waren am 1. Januar 2007 Mitglieder der
Europäischen Union (EU) geworden.
Was heißt das jetzt für Reisende?
Reisende per Auto und Bahn zwischen Rumänien und Ungarn müssen an den 17 bisherigen offiziellen Übergängen keine Dokumente mehr vorzeigen. Auch an den bisherigen sechs Grenzübergängen an der bulgarisch-griechischen Grenze entfallen die Kontrollen. Zwischen Bulgarien und Rumänien gab es insgesamt 14 offizielle Grenzübergänge, davon zwei auf Brücken über den Grenzstrom Donau und sieben per Fähre.
Auf rumänischer Seite solle es nur noch stichprobenartige unangekündigte Kontrollen geben auf einem 30 Kilometer breiten Gebiet an den Grenzen, teilte das Innenministerium in Bukarest mit, wie Medien berichteten.
Erst gestrichene Zahlungen und Asylrecht-Verschärfung, nun führen die Niederlande Grenzkontrollen für ein halbes Jahr wieder ein. Dazu sollen viele Abschiebungen nach Uganda kommen11.12.2024 | 2:00 min
EESC: Grenzkontrollen verursachten hohe volkswirtschaftliche Kosten
Die fehlende Vollmitgliedschaft im Schengen-Raum habe Bulgarien bisher jährlich über 834 Millionen Euro gekostet, berichtete der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EESC) in Brüssel, ein Beratungsgremium der EU. Rumänien habe dadurch jährlich 2,32 Milliarden Euro an Einnahmen verloren, hieß es weiter vom EESC.
Für die Transportunternehmen Rumäniens hätten sich die Einbußen aufgrund von Verzögerungen an den Landesgrenzen auf weitere 90 Millionen Euro pro Jahr belaufen. Rumänien ist etwa doppelt so groß wie Bulgarien und hat ungefähr dreimal mehr Einwohner.
Wer ist noch Teil des Schengen-Raums?
Mit Rumänien und Bulgarien gehören insgesamt 29 Länder zum Schengen-Raum, darunter EU-Staaten wie Deutschland und
Frankreich, aber auch Nicht-EU-Länder wie die
Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Zuletzt hatten allerdings viele Regierungen - auch die deutsche - im Kampf gegen irreguläre Migration wieder Grenzkontrollen eingeführt.
Trotz des einjährigen Jubiläums der Grenzkontrollen in Sachsen laufen nach wie vor heftige Diskussionen über deren Sinnhaftigkeit. Die Behörden jedoch verweisen auf positive Resultate.15.10.2024 | 2:06 min
Neue Mitglieder können nur einstimmig im Schengen-Raum aufgenommen werden. Rumänien und Bulgarien hatten seit 2011 auf den Beschluss gewartet. Zuletzt hatte nur noch
Österreich die Abschaffung der Kontrollen an den Landgrenzen beider Länder blockiert, im Dezember 2024 aber den Widerstand aufgegeben.
Wien hatte sein Veto damit begründet, dass über die beiden Länder weiter zahlreiche Migranten ins Land kommen könnten. Inzwischen aber sei der Schutz der Außengrenzen verstärkt worden, hieß es zuletzt. Ein Kontingent von 100 Grenzschützern aus Bulgarien, Rumänien,
Ungarn und Österreich soll an die bulgarisch-türkische EU-Außengrenze entsandt werden.
Dass Deutschland auch Grenzkontrollen einführt, ist zwar EU-konform, aber ein verheerendes Zeichen für den Schengenraum. Die EU-Staaten schotten sich zu ihren Nachbarn ab.
Lara Wiedeking, Straßburg
Quelle: dpa, AFP