Pistorius: "Putin und Kim pfeifen auf das Völkerrecht"

Als Boris Pistorius (SPD) im Anschluss an die formelle Aufnahmezeremonie auf dem Paradeplatz von Camp Humphrey vor die Kameras tritt, fällt der Krawattenwechsel sofort ins Auge. Beim Treffen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen hatte er noch einen dunklen Binder getragen.

Jetzt, während er neben dem US-General Paul LaCamera den Hymnen Südkoreas, Deutschlands und den USA zuhört, ist der Verteidigungsminister zu einem hellblauen Model gewechselt - dezent verziert mit dem UN-Symbol.

Seit 1953 hat das älteste eigenständige UN-Militärkommando die Aufgabe, die Einhaltung des Waffenstillstandes auf der koreanischen Halbinsel zu überwachen. Seit heute ist Deutschland das 18. Land, dass sich dazu bekennt.

"Ab heute werden wir zusammenarbeiten, um unsere Vision für eine friedliche und stabile koreanische Halbinsel, Nordostasien und Indopazifik Wirklichkeit werden zu lassen", lobt der US-General Deutschland, der traditionell das UNC anführt.

Für Pistorius ist dieser langvorbereitete Beitritt zum United Nation Command (UNC) aber nicht nur ein Bekenntnis zur Sicherheit Südkoreas:

Und er zieht eine klare Linie von der Situation der geteilten Koreas zur Kriegssituation in Europa. Die immer offenere Zusammenarbeit Russlands mit Nordkorea, zwischen Wladimir Putin und Kim Jong Un, sei für alle ein Warnsignal, so Pistorius. "Putin und Kim Jong Un rüsten auf und pfeifen gleichzeitig auf die regelbasierte internationale Ordnung und auf das Völkerrecht."

Offenbar gibt es auch Erkenntnisse, die über die bekannten Munitionslieferungen von Nordkorea an Russland hinausgehen. Darüber hatte Pistorius am Morgen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Shin Won-Sik gesprochen. Näheres wollte der deutsche Verteidigungsminister aber nicht sagen. Bei dieser Bedrohungslage, die sich von Korea bis Europa erstrecke, so Pistorius, müsse man sich jetzt in einer Position der Stärke aufstellen und abschrecken.

Pistorius kündigte verschiedene konkrete Maßnahmen an, die zur Sicherheit Südkoreas und des südpazifischen Raums beitragen sollen. Zunächst wird schon im September die deutsche Fregatte "Baden-Württemberg" und ihr Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" in Südkorea erwartet.

Beide Schiffe werden sich an der Sanktionsüberwachung gegen Nordkorea beteiligen. Dabei gehe es darum,, "das nordkoreanische Regime davon abzuhalten, es ihm zu erschweren, sich Nuklearwaffen zu beschaffen."

Ebenfalls im September soll auch der Besuch und die Präsentation des neuen deutschen "Open-Sky Überwachungsflugzeuges" im Süden der Koreanischen Halbinsel einen Beitrag dazu leisten. Das sei konkrete Unterstützung, die von der koreanischen Seite sehr geschätzt wird, berichtet Pistorius nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen.

Wie der deutsche Beitrag im UNC aussehen wird, soll in den nächsten Monaten verhandelt werden. Die dauerhafte Stationierung von größeren militärischen Einheiten scheint aber eher ausgeschlossen. Das liegt nicht nur daran, dass die Ressourcen der Bundeswehr begrenzt sind, sondern auch an der Rolle der USA auf der südkoreanischen Halbinsel.

Traditionell sind die Vereinigten Staaten die Schutzmacht Südkoreas. In Camp Humphrey ist nicht nur das UNC beheimatet, sondern auch das US-Kommando Korea. 20.000 US-Soldaten sind dort ständig stationiert und garantieren damit die Sicherheit des demokratischen Südens der Halbinsel.

Schon allein die sechs aktiven Patriot-Systeme, die neben der Einfahrt zum Camp zu sehen sind und mit einer Vorwarnzeit von unter neunzig Sekunden jeden nordkoreanischen Raketenangriff verhindern sollen, zeigen, dass ein deutscher Beitrag sich wohl eher im niederschwelligen Bereich bewegen wird.

Zunächst, so ist aus diplomatischen Kreisen zu hören, ist an einen Verbindungsoffizier gedacht. Auch der Charakter des United Nation Command als Überwachungsmission des manchmal brüchigen Waffenstillstandes spricht nicht dafür, dass Deutschland aufgefordert wird, Kampftruppen zu stellen.

Aber, und das war aus den Worten von Boris Pistorius heute auch herauszuhören, die Verantwortungsübernahme, als eine von 18 Mitgliedsnationen des UNC wird nicht bei einem einzelnen Soldaten stehen bleiben können.