Fehlender Schutz: Bundeswehr gibt Stützpunkt in Niger auf
Keine Immunität für Soldaten:Bundeswehr gibt Stützpunkt im Niger auf
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Rund ein Jahrzehnt hat die Bundeswehr einen Stützpunkt im afrikanischen Niger unterhalten. Er diente dem Einsatz in Mali, aber auch Stabilität in der Sahelzone. Jetzt schließt er.
Ende August wird die Bundeswehr ihren Luftwaffenstützpunkt Niamey im Niger schließen.
Im Lichte der Lageentwicklung der letzten Wochen habe die Bundesregierung die ins Auge gefasste Zusammenarbeit mit dem Niger "neu bewertet". Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vor.
"Der von Niger übermittelte Abkommensentwurf kann uns nicht als Grundlage für Verhandlungen über ein Statusabkommen dienen - weder vom Charakter, noch vom Inhalt her", schrieb das Ministerium.
Immunitäten für deutsche Soldatinnen und Soldaten werden darin (im Akommen) nicht gewährt.
Mitteilung Verteidigungsministerium
Gleichzeitig fehle "die Zeit zur Aushandlung eines neuen Statusabkommens", hieß es. Dazu lägen die Positionen zu weit auseinander, hieß es.
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Auch vor dem Hintergrund des unzulänglichen Abkommensentwurfs sei beschlossen worden, die Verhandlungen zu einem Statusabkommen einzustellen.
Zudem wurde entschieden, die vom Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt gemeinsam verantwortete militärische Kooperation und Ertüchtigungsprojekte "nunmehr nicht weiter zu verfolgen".
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