Nato: Womit das Bündnis bei Trump-Comeback rechnen muss

Zum Nato-Gipfel in Washington diese Woche ist er nicht eingeladen, die Bündnis-Debatten beherrscht er allerdings längst: Donald Trump. Es gibt Gedankenspiele, wie sich die Nato im Fall einer zweiten Amtszeit des Ex-US-Präsidenten verändern könnte:

Davor warnen einige Beobachter, seit Trump das Bündnis in seiner ersten Amtszeit "obsolet" nannte, also hinfällig. Sehr wahrscheinlich finden die meisten Mitgliedsländer ein solches Szenario bisher jedoch nicht. Auch der scheidende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist überzeugt, dass die USA ein "starker Nato-Verbündeter" bleiben, da die Allianz mit 32 Verbündeten im ureigenen "Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten" sei.

Irritiert äußerten sich viele Nato-Länder, als Trump im Februar bei einem Wahlkampfauftritt die Beistandsgarantie nach Artikel fünf des Nordatlantikvertrags in Frage stellte: Der Republikaner drohte, er würde Nato-Partnern im Falle eines russischen Angriffs nicht zur Hilfe kommen, wenn diese nicht genug für ihre Verteidigung ausgäben. Stattdessen werde er Russland ermutigen, "mit ihnen zu tun, was immer es will". Danach relativierte er die Äußerung jedoch als Verhandlungstaktik.

In jedem Fall wird Trump weiter Druck auf die Partnerländer machen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Bisher erfüllen nur 23 der 32 Nato-Länder die Vorgabe, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Deutschland ist dieses Jahr erstmals darunter und damit vorerst nicht mehr im Visier Trumps. Dagegen dürfte der Druck auf Italien, Spanien, Kanada und andere steigen, die weniger ausgeben. Ausruhen kann sich Deutschland allerdings nicht: Als wahrscheinlich gilt, dass die Zielmarke weiter angehoben wird, Estland und Polen fordern mindestens drei Prozent als Untergrenze.

Das schlimmstmögliche Szenario wäre es aus Sicht der europäischen Verbündeten, wenn Trump den atomaren Schutzschirm für Europa aufkündigen würde. Dann gäbe es keine Abschreckung mehr gegen Russland oder andere Mächte. Im Bündnis gibt es deshalb bereits Planspiele für einen möglichen "Deal" mit Trump: So könnten die Europäer zusichern, mittelfristig selbst für ihre konventionelle Verteidigung zu sorgen, wenn die USA den Nuklearschirm aufrechterhalten.

In den USA gibt es ähnliche Überlegungen der trump-nahen Heritage Foundation. Sie rät in einem Strategiepapier namens "Project 2025" zu einem Umbau der Nato, sodass die Europäer "die große Mehrheit der konventionellen Kräfte stellen, um Russland abzuschrecken". Die USA könnten dann Soldaten aus Europa abziehen, aber ihren Atomschirm aufrecht erhalten, inklusive der dafür nötigen Luftwaffenbasen in Deutschland, Großbritannien und der Türkei.

Für die EU-Länder wäre das eine Herkulesaufgabe, gerade in Zeiten knapper Kassen. Auch fast 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs haben die USA immer noch rund 100.000 Soldaten in Europa stationiert. Mit der russischen Invasion in der Ukraine vor gut zweieinhalb Jahren ist ihre Zahl deutlich gestiegen. Kritiker warnen zudem vor einem neuen Rüstungswettlauf mit Russland.