Nachfolger von Stoltenberg:Nato ernennt Mark Rutte zum Generalsekretär
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Die Nato hat den Niederländer Mark Rutte zum neuen Generalsekretär ernannt. Der derzeitige Amtsinhaber Stoltenberg sieht in ihm einen "wahren Transatlantiker".
Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte wurde von der Nato offiziell zum neuen Generalsekretär ernannt. Anfang Oktober löst er Jens Stoltenberg ab.26.06.2024 | 0:21 min
Der scheidende Regierungschef der Niederlande Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten im Brüsseler Hauptquartier mitteilte.
Ab Oktober wird der scheidende niederländische Regierungschef Rutte das Amt des Nato-Generalsekretärs übernehmen.20.06.2024 | 1:29 min
Stoltenberg war zehn Jahre im Amt
Stoltenberg (65) wird den Spitzenposten dann zehn Jahre ausgeübt haben. Sein derzeitiger Vertrag als amtierender Nato-Generalsekretär Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober.
Ich begrüße es sehr, dass die Nato-Verbündeten Mark Rutte als meinen Nachfolger ausgewählt haben. Mark ist ein wahrer Transatlantiker, eine starke Führungspersönlichkeit und jemand, der Konsens bildet.
Er wünsche ihm viel Erfolg und wisse, dass er die Nato in gute Hände übergebe. Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre. Der Niederländer gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm, er war damit auch einer der dienstältesten der EU.
Die Nato brauche "Verlässlichkeit an der Spitze", so ZDF-Korrespondent Florian Neuhann in Brüssel. Genau dafür stehe der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. 21.06.2024 | 2:34 min
Hauptaufgabe: Konsens unter Alliierten
Hauptaufgabe des Generalsekretärs der Nato ist es, die politischen Abstimmungsprozesse zwischen den Alliierten zu koordinieren und dafür zu sorgen, dass auch bei schwierigen Themen ein Konsens erzielt werden kann.
Weil er auch Handlungsvorschläge machen kann, spielt er damit gerade in Zeiten von Krisen oder Konflikten eine entscheidende Rolle. Zudem repräsentiert der Generalsekretär das Verteidigungsbündnis auf internationaler Ebene und leitet als oberster Verwaltungsbeamter das Nato-Hauptquartier.
Mark Rutte ist neuer Nato-Generalsekretär. Damit ist der Niederländer quasi Innen- und Außenminister der Nato. Was seine Aufgaben genau sind: Wichtige Fragen und Antworten.
FAQ
Rutte bekommt es vielleicht mit Trump zu tun
Eine besonders große Herausforderung dürfte der neue Job für Rutte werden, wenn es nach der US-Präsidentenwahl im November zu einer Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus kommen sollte. Äußerungen des Republikaners hatten in der Vergangenheit Zweifel daran geweckt, ob die USA unter seiner Führung uneingeschränkt zur Beistandsverpflichtung stehen würden.
Bereits in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump immer wieder über die seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben von europäischen Alliierten gewettert und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht.
Beitritt in Nato für Ukraine möglich?
Selbst wenn es nicht zu einer Wiederwahl Trumps kommt, wird Rutte allerdings stark gefordert sein. Das liegt vor allem daran, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine das sicherheitspolitische Umfeld völlig verändert, sich die Alliierten aber zum Beispiel nicht einig darüber sind, ob der Ukraine in diesen Zeiten eine klare Perspektive für eine Aufnahme in die Nato gegeben werden sollte oder nicht.
Länder wie Deutschland und die USA sind dagegen, weil sie befürchten, dass ein solcher Schritt dazu führen könnte, dass Russland seinen Krieg noch aggressiver fortführt. Länder wie Polen oder die baltischen Staaten sehen das Risiko hingegen nicht.