Nato ernennt Mark Rutte zum neuen Generalsekretär

Der scheidende Regierungschef der Niederlande Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten im Brüsseler Hauptquartier mitteilte.

Stoltenberg (65) wird den Spitzenposten dann zehn Jahre ausgeübt haben. Sein derzeitiger Vertrag als amtierender Nato-Generalsekretär Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober.

Er wünsche ihm viel Erfolg und wisse, dass er die Nato in gute Hände übergebe. Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre. Der Niederländer gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm, er war damit auch einer der dienstältesten der EU.

Hauptaufgabe des Generalsekretärs der Nato ist es, die politischen Abstimmungsprozesse zwischen den Alliierten zu koordinieren und dafür zu sorgen, dass auch bei schwierigen Themen ein Konsens erzielt werden kann.

Weil er auch Handlungsvorschläge machen kann, spielt er damit gerade in Zeiten von Krisen oder Konflikten eine entscheidende Rolle. Zudem repräsentiert der Generalsekretär das Verteidigungsbündnis auf internationaler Ebene und leitet als oberster Verwaltungsbeamter das Nato-Hauptquartier.

Eine besonders große Herausforderung dürfte der neue Job für Rutte werden, wenn es nach der US-Präsidentenwahl im November zu einer Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus kommen sollte. Äußerungen des Republikaners hatten in der Vergangenheit Zweifel daran geweckt, ob die USA unter seiner Führung uneingeschränkt zur Beistandsverpflichtung stehen würden.

Bereits in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump immer wieder über die seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben von europäischen Alliierten gewettert und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht.

Selbst wenn es nicht zu einer Wiederwahl Trumps kommt, wird Rutte allerdings stark gefordert sein. Das liegt vor allem daran, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine das sicherheitspolitische Umfeld völlig verändert, sich die Alliierten aber zum Beispiel nicht einig darüber sind, ob der Ukraine in diesen Zeiten eine klare Perspektive für eine Aufnahme in die Nato gegeben werden sollte oder nicht.

Länder wie Deutschland und die USA sind dagegen, weil sie befürchten, dass ein solcher Schritt dazu führen könnte, dass Russland seinen Krieg noch aggressiver fortführt. Länder wie Polen oder die baltischen Staaten sehen das Risiko hingegen nicht.