Nato-Generalsekretär: Orban bremst bei Stoltenberg-Nachfolge

    Analyse

    Jens Stoltenbergs Nachfolge:Neuer Nato-Chef: Wieder schießt Orban quer

    von Florian Neuhann, Brüssel
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    Mark Rutte schien auf dem besten Weg, zum neuen Generalsekretär der Nato ausgerufen zu werden. Doch dann kamen - mal wieder - zwei Länder in die Quere. Und jetzt?

    Der ungarische Präsident Viktor Orbán eröffnet an einem Rednerpult eine Sitzung des Parlaments in Ungarn.
    Derzeit stellt sich Ungarn bei der Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg quer. Der aussichtsreichste Kandidat ist derzeit Mark Rutte aus den Niederlanden.
    Quelle: epa

    "Nicht schon wieder!", stöhnt die Person am Telefon. "Das hatten wir doch gerade erst bei der Aufnahme von Schweden!"
    Die Person vertritt ein wichtiges Land bei der Nato, und wie immer bei solchen Gesprächen darf sie nicht namentlich genannt werden. Aber ihre Genervtheit darf, nein: soll an die Öffentlichkeit.
    Es geht um die Suche nach einem Nachfolger für Jens Stoltenberg. Der Norweger wird bald aufhören als Nato-Generalsekretär, die Allianz braucht einen Neuen an der Spitze. Und wie schon im Falle des schwedischen Nato-Beitritts drohen zwei Länder mit ihrem Veto: die Türkei und Ungarn.
    Was steckt dahinter - und wie wird das Gezerre diesmal ausgehen?
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    Wer ist der Favorit als neuer Nato-Generalsekretär?

    Mark Rutte, 57, aus den Niederlanden ist seit Wochen der Favorit für den Nato-Job. Er bringt fast 14 Jahre Erfahrung als Regierungschef mit, seine Bilanz als Unterstützer der Ukraine lässt sich sehen. Vor allem hat er die Unterstützung der sogenannten "Quad-Gruppe": USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
    Was ebenso für ihn spricht: dass Rutte offenbar gut mit Donald Trump konnte - in dessen erster Amtszeit als US-Präsident. Eine für den Fall von Trumps Wiederwahl womöglich nicht unwichtige Qualifikation.
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    Könnte es einen osteuropäischen Nato-Chef geben?

    Wie jede Entscheidung in der Nato muss auch diese einstimmig fallen. Und mehrere osteuropäische Regierungen murren: warum zum vierten Mal in der Nato-Geschichte ein Niederländer den Posten bekommen soll - und nicht erstmals jemand aus ihren Reihen.
    Die estnische Premierministerin Kaja Kallas, lange inoffiziell gehandelt, gilt in westeuropäischen Staaten wegen ihrer zu harten Haltung gegenüber Russland als nicht vermittelbar.
    Ein anderer Osteuropäer hat sich derweil offiziell zum Kandidaten erklärt: der rumänische Präsident Klaus Johannis. Er ist zwar nicht als Hardliner wie Kallas bekannt - doch auch bei ihm fehlt Insidern die Vorstellungskraft, wie er alle 32 Nato-Staaten hinter sich versammeln kann.

    Lassen sich Ungarn und die Türkei überzeugen?

    Während sich die Osteuropäer, vom Baltikum bis Rumänien, wohl einhegen lassen, fragen sich Nato-Diplomaten, ob das auch mit den Widerborstigen aus der Türkei und Ungarn gelingt. Beide Regierungen haben ihren Widerstand öffentlich gemacht - beide geben als offiziellen Grund Ruttes frühere Kritik an ihren eigenen Regierungen zu Protokoll. Dazu sagt eine Nato-Diplomatin:

    Noch verfällt hier niemand in Panik.

    "Jetzt muss Rutte selbst mehr für sich werben", simst eine andere. Doch mancher fragt im Hintergrund: auf wessen Seite vor allem Viktor Orban steht. Geht es hier womöglich um mehr - darum, die Einheit der Nato zu beschädigen?
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    Orban trifft Trump: Ein Warnsignal an die Nato?

    Die Frage drängt umso mehr, als Orban an diesem Freitag in die USA gereist ist. Nicht, um dort - wie es sich für einen Nato-Verbündeten gehören würde - den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden zu treffen. Orban besucht dessen mutmaßlichen Herausforderer Donald Trump in dessen Privatanwesen. Es wirkt, als würden sich hier zwei Nato-Kritiker verbünden.
    Die Frage ist nun, ob Orban sein Veto gegen Rutte auf die Spitze treibt. Oder ob er auch diesen Prozess - wie schon bei der Aufnahme von Schweden - nur um Monate verzögert, erneut zum Schaden der Allianz.

    Könnte es eine Nato-Generalsekretärin geben?

    So oder so scheint ausgemacht, dass der Nato-Chefposten fest in Männerhand bleibt - auch 75 Jahre nach Gründung der Allianz.
    Oana Lungescu war selbst einmal die erste Frau in der Nato: als Sprecherin des Generalsekretärs. Heute arbeitet sie für die britische Denkfabrik Royal United Services Institute. Klar, sagt sie zu ZDFheute, eine Generalsekretärin wäre ein gutes Signal. "Aber auch als Frau sage ich: Das ist nicht die wichtigste Frage. Wichtiger ist, dass die Nato einen starken Generalsekretär bekommt, der die Allianz in dieser extrem gefährlichen Zeit zusammenhalten kann." Und dafür sei es wichtig, dass die Nato sich jetzt schnell einigen könne.
    Eigentlich wollten die USA diese Personalfrage bis Ende März klären. Stand jetzt aber glaubt keiner der Gesprächspartner aus Nato-Kreisen daran, dass das noch gelingt.
    Florian Neuhann ist Korrespondent im Studio Brüssel.

    Wehrdienst in Deutschland
    :Pistorius: Schwedisches Modell "geeignet"

    Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wird diskutiert. Minister Pistorius hat sich in Schweden über mögliche Modelle informiert.
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