Nato-Generalsekretär: Orban bremst bei Stoltenberg-Nachfolge
Analyse
Jens Stoltenbergs Nachfolge:Neuer Nato-Chef: Wieder schießt Orban quer
von Florian Neuhann, Brüssel
|
Mark Rutte schien auf dem besten Weg, zum neuen Generalsekretär der Nato ausgerufen zu werden. Doch dann kamen - mal wieder - zwei Länder in die Quere. Und jetzt?
Derzeit stellt sich Ungarn bei der Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg quer. Der aussichtsreichste Kandidat ist derzeit Mark Rutte aus den Niederlanden.
Quelle: epa
"Nicht schon wieder!", stöhnt die Person am Telefon. "Das hatten wir doch gerade erst bei der Aufnahme von Schweden!"
Die Person vertritt ein wichtiges Land bei der Nato, und wie immer bei solchen Gesprächen darf sie nicht namentlich genannt werden. Aber ihre Genervtheit darf, nein: soll an die Öffentlichkeit.
Es geht um die Suche nach einem Nachfolger für Jens Stoltenberg. Der Norweger wird bald aufhören als Nato-Generalsekretär, die Allianz braucht einen Neuen an der Spitze. Und wie schon im Falle des schwedischen Nato-Beitritts drohen zwei Länder mit ihrem Veto: die Türkei und Ungarn.
Was steckt dahinter - und wie wird das Gezerre diesmal ausgehen?
Wer ist der Favorit als neuer Nato-Generalsekretär?
Mark Rutte, 57, aus den Niederlanden ist seit Wochen der Favorit für den Nato-Job. Er bringt fast 14 Jahre Erfahrung als Regierungschef mit, seine Bilanz als Unterstützer der Ukraine lässt sich sehen. Vor allem hat er die Unterstützung der sogenannten "Quad-Gruppe": USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
Was ebenso für ihn spricht: dass Rutte offenbar gut mit Donald Trump konnte - in dessen erster Amtszeit als US-Präsident. Eine für den Fall von Trumps Wiederwahl womöglich nicht unwichtige Qualifikation.
Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber Trump stellt die NATO infrage – und wirft einen dunklen Schatten auf die künftigen Sicherheitsgarantien zwischen Europa und den USA.11.02.2024
Könnte es einen osteuropäischen Nato-Chef geben?
Wie jede Entscheidung in der Nato muss auch diese einstimmig fallen. Und mehrere osteuropäische Regierungen murren: warum zum vierten Mal in der Nato-Geschichte ein Niederländer den Posten bekommen soll - und nicht erstmals jemand aus ihren Reihen.
Die estnische Premierministerin Kaja Kallas, lange inoffiziell gehandelt, gilt in westeuropäischen Staaten wegen ihrer zu harten Haltung gegenüber Russland als nicht vermittelbar.
Estnische Premierministerin: Die EU darf gegenüber Russland keine Schwäche zeigen
Ein anderer Osteuropäer hat sich derweil offiziell zum Kandidaten erklärt: der rumänische Präsident Klaus Johannis. Er ist zwar nicht als Hardliner wie Kallas bekannt - doch auch bei ihm fehlt Insidern die Vorstellungskraft, wie er alle 32 Nato-Staaten hinter sich versammeln kann.
Lassen sich Ungarn und die Türkei überzeugen?
Während sich die Osteuropäer, vom Baltikum bis Rumänien, wohl einhegen lassen, fragen sich Nato-Diplomaten, ob das auch mit den Widerborstigen aus der Türkei und Ungarn gelingt. Beide Regierungen haben ihren Widerstand öffentlich gemacht - beide geben als offiziellen Grund Ruttes frühere Kritik an ihren eigenen Regierungen zu Protokoll. Dazu sagt eine Nato-Diplomatin:
Noch verfällt hier niemand in Panik.
„
"Jetzt muss Rutte selbst mehr für sich werben", simst eine andere. Doch mancher fragt im Hintergrund: auf wessen Seite vor allem Viktor Orban steht. Geht es hier womöglich um mehr - darum, die Einheit der Nato zu beschädigen?
Für die NATO-Übung „Nordic Response“ trainieren 20.000 Soldaten bis Mitte März in der Arktis den Ernstfall. Verteidigungsminister Pistorius besuchte die Übung während seiner Skandinavien Reise.05.03.2024 | 1:34 min
Orban trifft Trump: Ein Warnsignal an die Nato?
Die Frage drängt umso mehr, als Orban an diesem Freitag in die USA gereist ist. Nicht, um dort - wie es sich für einen Nato-Verbündeten gehören würde - den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden zu treffen. Orban besucht dessen mutmaßlichen Herausforderer Donald Trump in dessen Privatanwesen. Es wirkt, als würden sich hier zwei Nato-Kritiker verbünden.
Die Frage ist nun, ob Orban sein Veto gegen Rutte auf die Spitze treibt. Oder ob er auch diesen Prozess - wie schon bei der Aufnahme von Schweden - nur um Monate verzögert, erneut zum Schaden der Allianz.
Könnte es eine Nato-Generalsekretärin geben?
So oder so scheint ausgemacht, dass der Nato-Chefposten fest in Männerhand bleibt - auch 75 Jahre nach Gründung der Allianz.
Oana Lungescu war selbst einmal die erste Frau in der Nato: als Sprecherin des Generalsekretärs. Heute arbeitet sie für die britische Denkfabrik Royal United Services Institute. Klar, sagt sie zu ZDFheute, eine Generalsekretärin wäre ein gutes Signal. "Aber auch als Frau sage ich: Das ist nicht die wichtigste Frage. Wichtiger ist, dass die Nato einen starken Generalsekretär bekommt, der die Allianz in dieser extrem gefährlichen Zeit zusammenhalten kann." Und dafür sei es wichtig, dass die Nato sich jetzt schnell einigen könne.
Eigentlich wollten die USA diese Personalfrage bis Ende März klären. Stand jetzt aber glaubt keiner der Gesprächspartner aus Nato-Kreisen daran, dass das noch gelingt.
Florian Neuhann ist Korrespondent im Studio Brüssel.
Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht wird diskutiert. Minister Pistorius hat sich in Schweden über mögliche Modelle informiert.
Um dir eine optimale Website der ZDFmediathek, ZDFheute und ZDFtivi präsentieren zu können, setzen wir Cookies und vergleichbare Techniken ein. Einige der eingesetzten Techniken sind unbedingt erforderlich für unser Angebot. Mit deiner Zustimmung dürfen wir und unsere Dienstleister darüber hinaus Informationen auf deinem Gerät speichern und/oder abrufen. Dabei geben wir deine Daten ohne deine Einwilligung nicht an Dritte weiter, die nicht unsere direkten Dienstleister sind. Wir verwenden deine Daten auch nicht zu kommerziellen Zwecken.
Zustimmungspflichtige Datenverarbeitung • Personalisierung: Die Speicherung von bestimmten Interaktionen ermöglicht uns, dein Erlebnis im Angebot des ZDF an dich anzupassen und Personalisierungsfunktionen anzubieten. Dabei personalisieren wir ausschließlich auf Basis deiner Nutzung der ZDFmediathek, der ZDFheute und ZDFtivi. Daten von Dritten werden von uns nicht verwendet. • Social Media und externe Drittsysteme: Wir nutzen Social-Media-Tools und Dienste von anderen Anbietern. Unter anderem um das Teilen von Inhalten zu ermöglichen.
Du kannst entscheiden, für welche Zwecke wir deine Daten speichern und verarbeiten dürfen. Dies betrifft nur dein aktuell genutztes Gerät. Mit "Zustimmen" erklärst du deine Zustimmung zu unserer Datenverarbeitung, für die wir deine Einwilligung benötigen. Oder du legst unter "Einstellungen/Ablehnen" fest, welchen Zwecken du deine Zustimmung gibst und welchen nicht. Deine Datenschutzeinstellungen kannst du jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in deinen Einstellungen widerrufen oder ändern.