Von der Leyen will Notfallpläne für Nahost-Flüchtlinge
Krieg in Nahost:Flüchtlinge: Von der Leyen will Notfallpläne
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Beim EU-Gipfel wird es am Donnerstag wieder einmal um Migration gehen. Die Kommissionschefin schreibt vorab einen Brief - auch mit Blick auf die Politik Deutschlands und Polens.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigt sich mit Blick auf Vertreibungen im Nahen Osten besorgt.
In den vergangenen Wochen seien mehr als eine Million Menschen vertrieben worden und es bestehe ein klares Potenzial für weitere Vertreibungen, schreibt die deutsche Spitzenpolitikerin in einem Bericht zu Beratungen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag.
Man müsse deswegen an Notfallplänen sowohl für die EU als auch für internationale Partner arbeiten.
Das UN-Menschenrechtsbüro ist entsetzt über die schweren Angriffe Israels auf den nördlichen Gazastreifen. Gleichzeitig kämpft Israel gegen die Hisbollah im Libanon.14.10.2024 | 1:41 min
Von der Leyen fordert mehr humanitäre Hilfe
Von der Leyen betont, dass eine signifikante Anzahl der Nahost-Flüchtlinge zuletzt nach Syrien gezogen sei. Viele dieser Menschen kommen aus dem Libanon, wo Israel derzeit massiv gegen die Hisbollah-Miliz vorgeht.
Letztere greift hingegen immer wieder Israel an - nach eigenen Angaben aus Solidarität mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen, gegen die Israel seit rund einem Jahr Krieg führt.
Angriff auf Israel (Karte Israel, Gazastreifen etc.)
ZDFheute Infografik
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Zur Lage im Libanon schreibt von der Leyen, durch die jüngste Ankündigung zusätzlicher humanitärer Hilfe in Höhe von 30 Millionen Euro erhöhe sich der Gesamtbetrag für 2024 auf mehr als 100 Millionen Euro. Es werde allerdings noch mehr Unterstützung benötigt.
Regierungschef Donald Tusk hat eine zumindest vorläufige Aussetzung des Rechts auf Asyl angekündigt. An Polens Grenze zu Belarus kommt es immer wieder zu illegalen Einreisen. 12.10.2024 | 1:47 min
Kritik an deutscher und polnischer Migrationspolitik
Thema in dem Brief zum EU-Gipfel sind zudem die derzeit von EU-Staaten wie Deutschland vorgenommenen Kontrollen an den EU-Binnengrenzen.
Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen sollte eine letzte Maßnahme sein, außergewöhnlich und im Verhältnis zur erkannten Bedrohung stehen.
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Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
Am Montag beginnen an deutschen Außengrenzen Kontrollen zur Eindämmung irregulärer Migration. 15.09.2024 | 2:33 min
Indirekte Kritik äußert die Deutsche zudem an der polnischen Ankündigung, in Reaktion auf von Russland und Belarus in Richtung EU geschleuste Migranten vorübergehend Asylregeln aussetzen zu wollen.
Wir brauchen eine klare und entschlossene europäische Antwort, um diesen Aktivitäten entgegenzuwirken, ohne Russland und Belarus zu erlauben, unsere eigenen Werte gegen uns zu verwenden.
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Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
Mehrere Länder, darunter auch Deutschland haben Grenzkontrollen eingeführt um gegen illegale Migration vorzugehen. Das sei allerdings nicht genug.10.10.2024 | 1:34 min
Maßnahmen gegen die Instrumentalisierung von Migranten gefordert
Eine der ersten Aufgaben des neuen EU-Kommissars für Inneres und Migration werde es sein, mit den Mitgliedstaaten und Interessengruppen an Maßnahmen gegen die Instrumentalisierung von Migranten zu arbeiten.
Dies sollte unter anderem durch intensive diplomatische Kontakte mit den Herkunftsländern ergänzt werden, um eine weitere Verschlechterung der Lage zu verhindern.
Seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel gleicht die Region einem Pulverfass. Ein Frieden scheint weit weg. Alles zum Nahost-Konflikt hier im Ticker.