Vor der US-Wahl: Meta sperrt russischen Sender RT

Sieben Wochen vor der US-Präsidentenwahl schiebt der Facebook-Konzern Meta der Verbreitung russischer Staatspropaganda über Medien wie den TV-Sender RT einen Riegel vor. RT (vormals Russia Today) sowie mehrere angeschlossene Organisationen werden weltweit aus den Apps des Unternehmens verbannt, wie Meta mitteilte.

Das Unternehmen begründet den Schritt mit dem Vorwurf der "ausländischen Einflussnahme". Die genannten Medien würden gezielte Desinformationskampagnen betreiben und dabei versuchen, die Kontrollmechanismen der Plattform zu umgehen. Nach sorgfältiger Prüfung habe man sich daher zu diesem Schritt entschlossen.

Zum Konzern gehören neben Facebook unter anderem Instagram, WhatsApp und Threads. In der EU ist RT bereits seit Frühjahr 2022 wegen Desinformations-Kampagnen rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesperrt.

Am vergangenen Freitag hatte die US-Regierung RT Einmischung in "die souveränen Angelegenheiten von Ländern auf der ganzen Welt" vorgeworfen. Der Staatssender beteilige sich an Operationen zur verdeckten Einflussnahme und arbeite Hand in Hand mit dem russischen Militär, sagte Außenminister Antony Blinken.

Zuvor hatte die Regierung in Washington Russland eine Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen - nachdem es im Umfeld früherer Wahlen schon ähnliche Anschuldigungen gegeben hatte. Die USA belegten nun mehrere Personen und Organisationen mit Sanktionen, darunter Vertreter von RT.

Meta war bereits nach Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 gegen russische Staatsmedien vorgegangen und hatte unter anderem die Verbreitung ihrer Beiträge gebremst. Russland bleibt aus Sicht des Konzerns die größte Quelle für verdeckte Operationen zur Einflussnahme.

Bei Elon Musks Online-Plattform X (ehemals Twitter) sind die Accounts von RT unterdessen außerhalb der EU und einiger anderer Länder weiterhin verfügbar. Der Tech-Milliardär Musk ließ nach der Übernahme des Dienstes auch Markierungen entfernen, mit denen Twitter zuvor Staatsmedien kenntlich gemacht hatte.