"Oligarchie": Meloni wettert gegen EU-Gipfel

In der italienischen Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gibt es großen Unmut über die Personalentscheidungen des EU-Gipfels in Brüssel. Meloni selbst rechtfertigte ihre Enthaltung vor dem Abflug aus Brüssel in der Nacht zum Freitag damit, dass die Nominierungen dem Wählerwillen nicht entsprächen. Vize-Regierungschef Matteo Salvini sprach sogar von einem "Staatsstreich", was Italien nicht hinnehmen werde.

Zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten mit großer Mehrheit darauf geeinigt, die bisherige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit zu nominieren.

Neuer Ratspräsident soll der frühere portugiesische Regierungschef António Costa werden, neue die Außenbeauftragte der EU die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Das EU-Parlament muss noch zustimmen.

Auf das Personalpaket hatten sich sechs Vertreter von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen bereits vorab geeinigt - darunter Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hatte dieses Vorgehen scharf kritisiert. In Europa herrsche eine "Oligarchie" sagte sie zu den Absprachen, an denen ihr Rechtsaußen-Lager nicht beteiligt war.

Meloni bezeichnete die Entscheidung auf der Plattform X unmittelbar danach bereits als "methodisch und inhaltlich falsch". Vor Journalisten fügte die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) später hinzu:

Ihr Land müsse endlich das Gewicht bekommen, das ihm in Europa zustehe.

Vize-Ministerpräsident Salvini und Chef der Rechtspartei Lega noch deutlichere Worte.

Die Regierung in Rom setzt nun darauf, in der neuen Kommission einen Vizepräsidenten-Posten mit großem Einfluss zu bekommen. Zu den Namen, die dafür gehandelt werden, gehört Europaminister Raffaele Fitto von den Fratelli. Die Meloni-Partei hatte sich bei der Europawahl in Italien auf 28,8 Prozent steigern können. Salvinis Lega gehörte dagegen mit nur noch neun Prozent zu den großen Verlierern.