Macron bei Trump: Ratschläge zur Ukraine laufen ins Leere

    Analyse

    Trumps Ukraine-Politik:Macrons Ratschläge laufen ins Leere

    Autorenbild: Elmar Theveßen
    von Elmar Theveßen, Washington D.C.
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    Frankreichs Präsident Macron wertet seinen Trump-Besuch als Erfolg. Trotz Unterschieden gibt es Einigkeit: Zeit für Frieden in der Ukraine. Konnte der Besuch Wirkung entfalten?

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    Donald Trump geriet ins Schwärmen: "Es ist die schönste Sprache. Ich habe keine Ahnung, was Du gesagt hast, aber das ist eine elegante, schöne Sprache". Der US-Präsident und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron zeigten am Kamin des Oval Office in Gestik und Mimik, dass sie sich mögen, gegenseitig legten sie mal eine Hand auf das Knie des Sitznachbarn, schüttelten sich die Hände.
    Und zwischendurch schaffte es Macron, ein paar wichtige Punkte in französischer Sprache zu machen. Er erwähnte "Abschreckung gegen Putin", "Souveränität für die Ukraine", "Russland der Aggressor". Trump ging nicht darauf ein.
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    Macron: "Brauchen amerikanische Rückendeckung"

    Dabei war Frankreichs Präsident gekommen, um seinen Gastgeber zu Stärke aufzufordern. Schließlich sei Stärke seine Marke. Sich an die Seite Russlands zu stellen, schwäche nicht nur Europa, sondern auch die USA.
    Was für ein Signal würde ein Nachgeben gegenüber Moskau nach Peking senden? All das, so hatte Macron vorher gesagt, wollte er Trump vermitteln. Ob er es nach dem Auftakt der Gespräche tat, wissen wir nicht. Die anschließende Pressekonferenz jedenfalls machte nicht den Eindruck.
    In ihren Statements wiederholten die beiden Präsidenten ihre Positionen: Einigkeit darin, dass es Zeit für einen Frieden sei. Macron bot einmal mehr europäischen Soldaten zur Absicherung eines Friedens an, betonte aber zugleich: Sicherheitsgarantien könne es nur mit den USA geben:

    Lasst uns sehen, was wir erreichen können, dann prüfen und verifizieren wir, aber für die Sicherheitsgarantien brauchen wir amerikanische Rückendeckung.

    Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident

    Trump hält Einigung "in einigen Wochen" für möglich

    Die erste Frage an Trump kam von einem amerikanischen Journalisten, der seinen Präsidenten offenbar gut aussehen lassen wollte. Was er denn von seinen hervorragenden Zustimmungswerten in der neuesten Umfrage halte.
    Prompt freute Trump sich über sich. Im Weiteren beharrte er auf seinen Äußerungen der letzten Tage: "Der Krieg hätte nie beginnen dürfen. […] Es gibt eine Menge Misstrauen auf beiden Seiten."

    Ich glaube, dass er [Putin] wirklich einen Deal machen will. Vielleicht habe ich Unrecht.

    Donald Trump, US-Präsident

    Der US-Präsident hält einen Friedenschluss "in einigen Wochen" für möglich. Ein Deal sei ja auch "zum Vorteil Russlands". Beim Vorgespräch im Oval Office hatte Trump auch behauptet, Wladimir Putin habe bei seinem Telefonat mit ihm keine Einwände gegen europäische Truppen auf ukrainischem Boden gehabt. Eine gemeinsame Linie war im Weißen Haus an diesem Nachmittag nicht wirklich zu erkennen.
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    Möglicher Rohstoff-Deal zwischen USA und Ukraine

    Dennoch wertete Macron seinen Besuch als Erfolg, weil es ja schon Fortschritte gebe. Die Ukraine werde bald ein Wirtschaftsabkommen mit den USA über die Beteiligung an der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes abschließen.
    Dann könne man mit Russland über einen Waffenstillstand und einen Frieden mit Bedingungen reden, die man auch wirklich überprüfen könne. Dabei werde aus auch "um die Territorien gehen, die der Ukraine gehören".
    Und dann rede man natürlich auch über die Sicherheitsgarantien, einschließlich des Einsatzes europäischer Soldaten als Friedenstruppen, um die Einhaltung eines Friedenschlusses zu überwachen.

    Wir wollen Frieden, aber wir wollen keine Vereinbarung, die schwach ist.

    Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident

    Nicht von Putin über den Tisch ziehen lassen

    Macron erklärte auch gleich, was er mit einem schwachen Deal meinte: "Ein mögliches Szenario ist, dass sie die Kämpfe einstellen, wenn eine Einigung erzielt wird, sich dann aber auf neue Versuche vorbereiten, das ukrainische Regime zu stürzen. Sie könnten zum Beispiel Truppen einschleusen, wie sie es vor drei Jahren versucht haben, oder subtile Versuche, die Regierung auf andere Weise zu übernehmen. Das könnte passieren", so Macron.
    "Und jeder, der ein Friedensabkommen oder ein Waffenstillstandsabkommen dieser Art unterzeichnet, muss verstehen, dass sich das Ziel der Russen nicht geändert hat."

    Sie wollen die Ukraine immer noch untergraben.

    Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident

    Eine deutliche Warnung, sich bei möglichen Verhandlungen nicht von Wladimir Putin über den Tisch ziehen zu lassen.
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    Konnte Macrons Besuch Wirkung entfalten?

    Trump kommentierte all das nicht mehr. Er beendete die Pressekonferenz. Ob Macrons Visite wirklich Wirkung entfaltet, bleibt abzuwarten. Am Donnerstag will ja der britische Premierminister Keir Starmer den amerikanischen Präsidenten weiter bearbeiten. Vielleicht, so hofft man in der französischen Delegation, fallen die freundschaftlichen Ratschläge Macrons bis dahin doch noch auf fruchtbaren Boden.
    Dass Trump und Macron miteinander können, gewissermaßen auf gleicher Wellenlänge miteinander kommunizieren, war deutlich zu sehen - auch wenn der US-Präsident nicht jedes französische Wort seines Gasts verstand. Macron sei da sehr geschickt, "ein ganz besonderer Kunde", so hatte Trump im Oval Office gescherzt.
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