Kongo-Konflikt: Tausende flüchten aus Goma

In der kongolesischen Stadt Goma sind am Montag Tausende Menschen vor Kämpfen zwischen einrückenden Rebellen und Regierungstruppen geflüchtet. Die Rebellengruppe M23, die vom benachbarten Ruanda unterstützt wird, erklärte, sie habe die Stadt eingenommen. Die Demokratische Republik Kongo ist flächenmäßig der zweitgrößte Staat Afrikas.

Kenia bat indes Frankreich und die USA um Unterstützung zur Beilegung der Feindseligkeiten im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Kenias Präsident William Ruto habe mit Präsident Emmanuel Macron und US-Außenminister Marco Rubio telefoniert, hieß es in einer Mitteilung der kenianischen Regierung. Beide hätten demnach ihren Beistand für die regionalen Bemühungen zugesagt, den Konflikt im Ostkongo zu beenden. Am Sonntagabend hatte Ruto einen Sondergipfel innerhalb von 48 Stunden angekündigt, um über die Situation zu beraten und eine sofortige Einstellung der Kämpfe gefordert.

Worum geht es bei dem Konflikt im Kongo und welche Rolle spielt die Rebellenmiliz M23? Wichtige Fragen und Antworten:

Nach tagelangen schweren Kämpfen im Osten hat die Rebellenmiliz M23 die Stadt eigenen Angaben zufolge eingenommen. Eine Bestätigung durch die Armee oder die Regierung in Kinshasa gab es dafür zunächst nicht. Die Vereinten Nationen berichteten, dass in Goma noch immer gekämpft werde. Einwohner sprachen ebenfalls von Schüssen. Zudem gebe es Plünderungen.

"Die Kämpfe dauern noch an. Es ist sehr, sehr unbeständig. Es ist noch nicht vorbei", sagte der humanitäre Koordinator der Vereinten Nationen für die Demokratische Republik Kongo, Bruno Lemarquis. Aktive Kampfzonen hätten sich auf alle Viertel der Stadt ausgeweitet. Die Rebellen werden UN-Angaben zufolge dabei allem Anschein nach von ruandischen Soldaten unterstützt.

Inmitten von Chaos und Gefechtslärm suchten Einwohner Gomas Deckung oder versuchten, in sichere Gebiete in der Provinz zu gelangen. Einige der Bürger der Zwei-Millionen-Einwohner-Stadt dagegen empfingen die Rebellen mit Jubel und Applaus. Viele traten die Flucht nach Ruanda an. Sie marschierten in der Hitze und bei Nacht entlang stark befahrener Straßen und trugen dabei ihre Kinder, Kleidung und Habseligkeiten mit sich.

Nein, bereits im Dezember 2012, wenige Monate nach ihrer Gründung, konnte sich die Miliz für einige Tage in der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu festsetzen. Zurückgeschlagen wurde sie damals von der kongolesischen Armee und der UN-Friedensmission Monusco.

Der kongolesischen Regierung wirft M23 vor, die Region zu vernachlässigen. Die Rebellen behaupten außerdem, die im Kongo lebenden Angehörigen der Tutsi-Volksgruppe zu schützen, die im Nachbarland Ruanda während des Genozids 1994 zu Hunderttausenden ermordet wurden. Die Regierung arbeitet nach Darstellung der Miliz mit an dem Völkermord beteiligten Hutu-Rebellen zusammen, die vor der Strafverfolgung in den Kongo geflohen waren.

Technisch und personell wird die Gruppe laut mehreren UN-Berichten von Ruanda unterstützt. Dessen autoritär regierender Präsident Paul Kagame hatte bei der Beendigung des Völkermords eine zentrale Rolle gespielt.

Der M23-Miliz wird auch vorgeworfen, die wirtschaftlichen Interessen Ruandas im Kongo durchzusetzen - dabei geht es vor allem um den Zugang zu wertvollen Bodenschätzen. Die kongolesische Außenministerin Thérèse Kayikwamba Wagner kritisierte, Ruanda führe illegal Coltan aus dem Kongo ein, um es von dort auf den Weltmarkt zu bringen.

Auf einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats am Sonntag (Ortszeit) hatte die kongolesische Außenministerin Thérèse Kayikwamba Wagner das Eindringen ruandischer Soldaten in den Ostkongo eine "Kriegserklärung" genannt und erneut Sanktionen gegen Ruanda gefordert, darunter ein Embargo auf Mineralienexporte aus dem Land.

Der Name M23 steht für "Bewegung 23. März" (französisch: Mouvement du 23 Mars). Damit spielt die Miliz auf den 23. März 2009 an, als ein Friedensabkommen den sogenannten dritten Kongokrieg beendete. Mit dem Vertrag wurden Tutsi-Rebellengruppen als politische Parteien anerkannt und die Kämpfer in die Armee integriert. Aus Sicht der Rebellen hat sich die Armee nicht an das Abkommen gehalten, weshalb sie im April 2012 die M23-Miliz gründeten. Teile der Armee spalteten sich damals ab.

Nach mehreren relativ ruhigen Jahren hat M23 im November 2021 erneut einen Vorstoß im Osten des Kongo begonnen. In den Regionen Nord- und Süd-Kivu eroberten sie mehrere Gebiete. Verhandlungen über eine Waffenruhe scheiterten immer wieder.

Millionen von Zivilisten haben auf der Flucht vor den Kämpfen in den vergangenen Jahren ihr Zuhause zurückgelassen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft M23 Massaker an der Zivilbevölkerung vor.

Die sich zuletzt zuspitzende Situation löste eine Massenflucht der Zivilbevölkerung aus. Binnen drei Wochen sind nach UN-Angaben von Ende vergangener Woche 400.000 Menschen vertrieben worden.