SPD-Chef Klingbeil in der Türkei: Von Atatürk lernen

Es hat schon etwas Staatsmännisches, wenn Lars Klingbeil am Atatürk Mausoleum in Ankara einen Kranz niedergelegt. Nelken, in rot und weiß gehalten, den türkischen Nationalfarben - und den Farben der SPD. Das passt.

Auch der einsetzende Regen tut dem militärischen Zeremoniell da keinen Abbruch. Es ist die Ehrenbekundung für den Staatsgründer der türkischen Republik, Mustafa Kemal, genannt Atatürk, mit der die dreitägige Türkei-Reise des SPD-Vorsitzenden beginnt. Klingbeil schreibt ins Gedenkbuch:

Wie weit die Türkei heute von einer gleichberechtigten, gerechten und demokratischen Gesellschaft entfernt ist, zeigt sich beim Besuch in der CHP-Parteizentrale. Die CHP ist eine der Schwesterparteien der SPD und die älteste türkische Partei. Gegründet 1923 eben von Atatürk. Ihre Mitglieder - immerhin 1,4 Millionen - sind proeuropäisch, sehen die Zukunft der Türkei als Mitglied in der EU.

Die CHP ist größte Konkurrentin zur regierenden AKP-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Seine rechtspopulistisch, nationalistisch und islamisch geprägte Präsidentenpartei regiert seit 2002 überaus autoritär in der Türkei. Die CHP leidet unter diesem System, sieht sich immer wieder Repressalien und Verbotsverfahren ausgesetzt.

Schlimmer noch trifft es die linksgerichtete und pro-kurdische DEM-Partei. Etliche ihrer Funktionäre, darunter gewählte Bürgermeister, sitzen in Haft. Die DEM ist aus der von einem Verbotsverfahren durch den türkischen Staat bedrohten HDP hervorgegangen. Immer wieder ist die Partei staatlicher Willkür und Repressalien ausgesetzt.

Auch die DEM ist eine Schwesterpartei der deutschen Sozialdemokraten. Mit beiden türkischen Parteien hat Lars Klingbeil ein Abkommen zur Zusammenarbeit vereinbart. Er sagt:

Die jetzige Türkeireise ist der zweite Besuch Klingbeils. Das türkische-deutsche Verhältnis ist ihm wichtig. Die Verbindungen zwischen den Ländern elementar, sagt er, leben doch mehr als 1,5 Millionen Menschen aus der Türkei in Deutschland. Klingbeil sieht das Land am Bosporus als geopolitisch wichtigen Partner - trotz seines unberechenbaren Präsidenten.

Die Türkei ist Nato-Partner. Der SPD-Chef weiß, man braucht Erdogan, man muss sich mit ihm arrangieren. "Erdogan ist gewählt - damit haben wir umzugehen", sagt Klingbeil. Zu wichtig sind die beherrschenden Themen wie Migration, der Krieg in der Ukraine und der Krieg im Nahen Osten.

"Wir müssen verhindern, dass da ein Flächenbrand entsteht", da ist sich Lars Klingbeil nach einem Treffen mit türkischen Außenminister Hakan Fidan einig. Der hatte den SPD-Vorsitzenden kurzfristig zum Gespräch eingeladen. Einig waren sich die beiden auch darin, dass es jetzt vorrangig eine schnelle Waffenruhe brauche.

Für Klingbeil ist die Türkei ein wichtiger Akteur in der Region - und ein wichtiger Partner für Europa - was nicht heißt, das es keine unterschiedlichen Auffassungen gibt. "Wir brauchen wieder mehr Dialog", resümiert Klingbeil.

Ein Zitat von Mustafa Kemal (Atatürk) lautet: "Der Wanderer muss nicht nur den Weg, sondern auch den Horizont dahinter sehen." Den außenpolitischen Horizont seiner SPD will Klingbeil erweitern, neu ausrichten. Das hat er in seiner Bewerbungsrede zum Parteivorsitzenden 2021 versprochen. Der Besuch in der Türkei gehört sicherlich dazu.