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    Wahl in Japan: Harter Schlag für Premier Ishiba

    Ishibas Zukunft ungewiss:Wahl in Japan: Harter Schlag für Premier

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    Japans Ministerpräsident Ishiba hatte sein Amt erst Anfang Oktober angetreten - und Neuwahlen angesetzt, um seinen Reformkurs zu sichern. Damit hat er sich offenbar verkalkuliert.

    Japans Premierminister und Präsident der Liberaldemokratischen Partei (LDP) Shigeru Ishiba
    In Japan hat die Regierungspartei LDP bei der Parlamentswahl Prognosen zufolge erstmals seit 15 Jahren die absolute Mehrheit verfehlt.27.10.2024 | 0:23 min
    Japans konservativer Ministerpräsident Shigeru Ishiba steht nach dem Verlust der Mehrheit seiner Regierungskoalition bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments vor einer ungewissen Zukunft.
    Seine von einem Parteispendenskandal erschütterte Liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner Komeito haben künftig nur noch 215 der 465 Sitze in der Kammer und verfehlten damit ihr Minimalziel, zumindest die Mehrheit zu behalten.
    Zuvor hatte das Koalitionslager noch mit einer satten Unterhausmehrheit von 288 Mandaten regiert. Jetzt muss sich Ishiba um weitere Partner bemühen, um eine stabile Regierung formen zu können.
    Parlamentswahl in Japan
    In Japan sind viele Menschen unzufrieden mit der Regierung - deshalb wurde schon vor der Parlamentswahl mit einer Überraschung gerechnet.26.10.2024 | 1:30 min

    Parlament entscheidet über die Zukunft Ishibas

    Das Parlament muss innerhalb von 30 Tagen zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um dann beide Kammern über den Ministerpräsidenten abstimmen zu lassen. Sollte Ishiba gewählt werden, würde er ein neues Kabinett bilden.
    Sollte das Parlament jedoch einen neuen Regierungschef wählen, wäre Ishibas Amtszeit die kürzeste der japanischen Nachkriegszeit. Sollte das eintreten, wäre dies ein harter Schlag für Ishiba, der sich mit der vorgezogenen Wahl Rückhalt für seinen Reformkurs sichern wollte.
    Die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des früheren Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, konnte deutlich zulegen, hat aber auch keine Mehrheit.
    Außenaufnahme des ehemaligen Elektrizitätswerks der Giftgasfabrik auf Ōkunoshima. Das ehemalige Werk ist verwittert und von Pflanzen bewachsen.
    Eine Giftgas-Insel, eine tödliche Mine und ein verwunschenes Hotel. Drei vergessene Orte in Japan - Symbole eines imperialen Größenwahns und eines rassistischen Menschenbildes.29.12.2022 | 44:24 min

    Verlust der Mehrheit wäre Rückschlag für Ishiba

    Die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP wird von einem Parteispendenskandal erschüttert, der zum Rücktritt von Ishibas Vorgänger Fumio Kishida beigetragen hatte. Der 67-jährige Ishiba hatte erst am 1. Oktober die Nachfolge von Kishida als Partei- und Regierungschef angetreten. Die LDP regiert in Japan seit 1955 fast ununterbrochen.
    Nach der Veröffentlichung der ersten Prognosen sagte Ishiba, die Wähler hätten am Sonntag ein "hartes Urteil" über seine Partei gesprochen. Die Wähler "haben den starken Wunsch geäußert, dass die LDP sich besinnt und eine Partei wird, die im Einklang mit dem Willen des Volkes handelt", sagte der ehemalige Verteidigungsminister Ishiba dem Sender NHK.

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    Quelle: ZDF
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    Quelle: dpa, AFP, AP
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