Waffen an Russland: EU beschließt neue Sanktionen gegen Iran

Wegen Waffenlieferungen an Russland haben die EU-Außenminister neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Sie stimmten am Montag in Luxemburg für die Strafmaßnahmen, die sich unter anderem gegen iranische Fluggesellschaften und Rüstungshersteller richten, die Drohnen und Raketen an Russland geliefert haben sollen.

Auf der Sanktionsliste stehen nach Angaben des Rates der 27 EU-Staaten damit die drei iranischen Fluggesellschaften Iran Air, Saha Airlines und Mahan Air sowie zwei Lieferfirmen und zwei Unternehmen, die an der Herstellung von Treibstoff für Raketen beteiligt waren. Außerdem verhängte die EU Sanktionen gegen den stellvertretenden Verteidigungsminister Sajed Hamseh Ghalandari und mehrere Vertreter der iranischen Revolutionsgarden.

Insgesamt erweiterten die EU-Außenminister die Sanktionsliste um sieben Unternehmen und sieben Einzelpersonen. Ihre Vermögen in der EU werden damit eingefroren, sie werden zudem mit einem Einreiseverbot belegt. Im Mai hatten die EU-Staaten bereits Sanktionen gegen den Iran wegen Waffenlieferungen an Milizen wie die Hisbollah im Libanon und die Huthi im Jemen verhängt.

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor zweieinhalb Jahren haben Moskau und Teheran ihre Annäherung in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Rüstung weiter vorangetrieben. Die Ukraine wird von Russland regelmäßig mit iranischen Schahed-Drohnen angegriffen.