Falschinformationen: EU eröffnet Verfahren gegen Plattform X

Die EU-Kommission hat wegen der "Verbreitung illegaler Inhalte" gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) Untersuchungen auf den Weg gebracht. Es sei ein Verfahren unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) eingeleitet worden, teilte die Behörde in Brüssel mit.

Auf eine Informationsanfrage der EU habe das US-Unternehmen keine zufriedenstellenden Antworten geliefert.

Die Kommission will zudem überprüfen, ob die sogenannten blauen Haken auf der Plattform täuschend wirken können. Inhaber Elon Musk hatte auf X ein Abo-Modell eingeführt, mit dem sich Nutzerinnen und Nutzer den blauen Haken kaufen können.

Der blaue Haken hatte zuvor die Echtheit der Profile etwa von Institutionen und Prominenten angezeigt. Die Kommission vermutet zudem, dass X nicht ausreichend Daten zu Werbeanzeigen auf der Plattform herausgibt.

Brüssel hatte X im Oktober bereits wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt verwarnt. Große Internetkonzerne sind unter dem seit Ende August geltenden Gesetz für digitale Dienste verpflichtet, gegen Desinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.

Auf X gibt es nach einer Studie der EU-Kommission den größten Anteil solcher Falschinformationen. Kritiker werfen Elon Musk vor, seit der Übernahme von Twitter im vergangenen Jahr die Moderation von Inhalten und das Vorgehen gegen Hassrede und Falschinformationen stark zurückgefahren zu haben.