Geschosse für Ukraine: EU muss Lieferziel korrigieren

Im März 2023 hatte die EU öffentlich ein Versprechen abgegeben: der Ukraine binnen eines Jahres eine Million an dringend benötigten Geschossen zu liefern - an genau der Munition also, die der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gerade ausgeht. Schon länger war klar, dass dieses Ziel nicht mehr zu erreichen ist. Ende des Jahres lag man bei gerade mal 300.000 gelieferten Artilleriegeschossen.

Wenn sich die EU-Verteidigungsminister am Mittwoch in Brüssel treffen, dann wird der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nun eine neue Zielmarke nennen: das ursprünglich abgegebene Millionen-Versprechen - das maßgeblich auf Borrell zurückgeht - werde man statt bis März jetzt bis Ende dieses Jahres erreichen. Das geht aus dem vorläufigen Redetext Borrells für das Treffen hervor, der ZDFheute vorliegt.

Bis März dieses Jahres würden die EU-Staaten demzufolge 52 Prozent der versprochenen Geschosse geliefert haben - also knapp mehr als die Hälfte des Versprochenen. Bis Ende 2024 hätten die EU-Mitgliedstaaten darüber hinaus, so die Information, die Lieferung von 630.000 zusätzlichen Geschossen zugesagt. Damit werde das Millionen-Ziel vor Ende 2024 erreicht - wenn auch weiterhin mit einem Dreivierteljahr Verspätung.

Erst am Wochenende hatte Bundeskanzler Scholz (SPD) beim Europaparteitag seiner Partei die EU-Partner aufgefordert, mehr für die Verteidigung der Ukraine zu liefern:

Es könne nicht sein, so Scholz, dass Deutschland einen so hohen Anteil habe.

Nach Daten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft liegt Deutschland bei der militärischen Hilfe für die Ukraine mit Lieferungen im Wert von 17 Milliarden Euro auf Platz zwei hinter den USA - und weit vor anderen EU-Staaten wie Frankreich (0,54 Milliarden Euro) oder Italien (0,69 Milliarden Euro). Auch der französische Präsident Emmanuel Macron rief am Abend bei einer Rede in Schweden die Partner dazu auf, die Unterstützung für die Ukraine zu "beschleunigen".