Elon Musk: Mitarbeiter von US-Effizienzbehörde Doge kündigen

Aus Protest gegen die Kürzungen bei US-Bundesbehörden haben 21 Mitarbeiter der Abteilung für Regierungseffizienz (Doge) von Elon Musk gekündigt.

Es sei deutlich geworden, dass man diesen Verpflichtungen nicht mehr länger nachkommen könne, hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten Kündigungsschreiben der Datenwissenschaftler, Produktmanager, Entwickler und IT-Abteilungsleiter.

Man werde die eigenen Fähigkeiten als Technologie-Experten nicht einsetzen, "um zentrale Regierungssysteme zu kompromittieren, sensible Daten der Amerikaner in Gefahr zu bringen oder kritische öffentliche Dienste zu demontieren".

In dem Schreiben warnten die ausgeschiedenen Angestellten, dass viele derjenigen, die von Musk mit der Verkleinerung des Regierungsapparats beauftragt worden seien, politische Ideologen seien. Diese hätten nicht die notwendigen Kenntnisse oder Erfahrungen.

Die Entlassungen hätten Bestrebungen untergraben, Steuererklärungen zu verbessern, und beeinträchtigten die Versorgung von Veteranen und andere zentrale Dienste des Bundes. Eine Stellungnahme von Doge oder Musk lag zunächst nicht vor.

Der Tech-Multimilliardär Musk ist von US-Präsident Donald Trump federführend mit einem radikalen Kosten- und Personalabbau in den Bundesbehörden beauftragt worden. Musk und seine Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) gehen dabei bereits mit hohem Tempo vor. Die Abteilung wurde jedoch ohne Beschluss des Kongresses gegründet und hat nicht den Status einer Behörde.

Die Mitarbeiter gehörten vor Trumps Wahlsieg zu einem Büro mit dem Namen United States Digital Service (USDS). Dieses war 2014 von Präsident Barack Obama gegründet worden als zentrale digitale Anlaufstelle für Bundesbehörden. Es wurde unter Trump umbenannt und zur Grundlage für die vom Tesla-Chef angeführte Abteilung Doge.

Am Samstag hatte Musks Doge-Team von Hunderttausenden Bundesbediensteten per E-Mail verlangt, innerhalb von 48 Stunden fünf Leistungen aufzulisten, die sie in der vergangenen Woche an ihrem Arbeitsplatz erbracht haben. Auf X teilte Musk zudem mit, dass jeder Mitarbeiter, der nicht bis zum Ablauf der Frist am Montagabend (Ortszeit) antwortet, seinen Job verlieren werde.

Musk stützte sich mit seiner Aussage auf Trump, der sein Vorgehen kurz vorher in Schutz genommen hatte. "Was er tut, ist zu fragen: 'Arbeiten Sie eigentlich?'", sagte Trump am Montag. Musk wolle lediglich überprüfen, ob die Bundesbediensteten tatsächlich beschäftigt seien.