Die Regierung in Berlin glaubt, dass China Drohnen für Russland produziert. (Symbolbild)
Quelle: imago/Xinhua
Die Bundesregierung geht davon aus, dass China Drohnenhilfe für
Russland leistet. "Das muss und wird Konsequenzen haben", sagte Außenministerin
Annalena Baerbock am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Der Angriffskrieg von Russlands Präsident Wladimir Putin gegen die
Ukraine sei auch ein Angriff auf die Freiheit in Europa und betreffe die Kerninteressen aller europäischen Staaten.
Fabrik in China, die Drohnen für Russland herstellt?
Der Auswärtige Dienst der
EU hatte zuvor bestätigt, dass derzeit Hinweise darauf geprüft werden, dass in
China Drohnen für den russischen Angriffskrieg produziert werden. "Wir haben Berichte von Geheimdienstquellen über die Existenz einer Fabrik in China erhalten, die Drohnen herstellt, die nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden", sagte ein EU-Beamter.
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Man arbeite derzeit daran, herauszufinden, ob es eine direkte Zusammenarbeit zwischen China und Russland im Bereich militärischer Ausrüstung gebe. Sollte sich dies bestätigen, könnten Sanktionen verhängt werden.
Bei der Drohnenproduktion in China soll es sich nach Angaben von Diplomaten um ein Gemeinschaftsprojekt von Russland, China und dem
Iran handeln.
China weist Vorwürfe zurück
China weist die Vorwürfe bislang zurück. Im Hinblick auf Rüstungsexporte habe China stets eine verantwortungsvolle Haltung eingenommen und den Konfliktparteien niemals tödliche Waffen bereitgestellt, sagte Außenamtssprecher Lin Jian in Peking kurz vor dem EU-Außenministertreffen.
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China habe Drohnen für militärische Zwecke und solche, die zivil und militärisch einsetzbar seien, streng nach dem Gesetz kontrolliert. Peking hoffe, dass gewisse Länder und Personen keine haltlosen Spekulationen gegen China vorbrächten und die Volksrepublik nicht ohne Faktengrundlage anschwärzten, sagte Lin.
Gegen den Iran verhängte die EU wegen der
Lieferung von Drohnen und ballistischen Raketen an Russland bereits Sanktionen. Betroffen ist unter anderem die staatliche iranische Fluggesellschaft Iran Air. Bei dem Außenministertreffen am Montag sollte ein weiteres Paket mit Strafmaßnahmen gegen den Iran beschlossen werden.
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Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.
Quelle: dpa