CDU-Chef erwartet mehr Klarheit:Merz: "Trump ist sehr gut kalkulierbar"
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Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert eine abgestimmte europäische Reaktion auf die Politik des designierten US-Präsidenten Donald Trump. Er sei "kalkulierbar", so Merz.
Der Kanzlerkandidat der Union rechnet nach der Vereidigung des designierten US-Präsidenten Trump mit mehr Klarheit.
Quelle: epa
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sieht den Amtsantritt von Donald Trump als Chance für Europa. "Ich glaube, Donald Trump ist sehr gut kalkulierbar", sagte der CDU-Vorsitzende am Samstag nach einem Treffen mit Regierungschefs und Parteivorsitzenden der konservativen europäischen Parteienfamilien EVP.
Das sei mit Herausforderungen verbunden. Mittlerweile schätze er die Lage so ein, dass Trump einen Prozess beschleunige in Europa, den man ohnehin hätte einleiten müssen. "Insofern ist das jetzt für uns auch eine Chance, das Richtige zu tun", sagte Merz etwa mit Blick darauf, die Verteidigungsbereitschaft der Europäer zu stärken. Merz sprach von einem "letzten Aufruf zum Handeln".
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Dies bedeute nicht nur mehr Geld für Rüstung, sondern einen deutlich effektiveren Einsatz der Mittel. Man benötige eine Vereinfachung und Straffung der militärischen Entwicklung und Beschaffung für Verteidigungsgüter, heißt es in einer Erklärung der EVP für mehr Wachstum und Arbeitsplätze. Merz sprach von Skaleneffekten und niedrigeren Preisen, wenn die Regierungen der EU etwa gemeinsam in den USA Waffen einkauften.
EVP-Chef Manfred Weber stellte mit Blick auf Trumps Amtsantritt fest:
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Die EU habe sich in den vergangenen Jahrzehnten immer dann weiter entwickelt, wenn es große Herausforderungen gegeben habe. Beide rieten zu einem selbstbewussten Auftreten gegenüber den USA:
Die EU habe 450 Millionen Einwohner, mehr als die USA und Kanada zusammen. Wenn die EU geschlossen und einig auftrete, habe man etwas zu sagen. Doch der Vorsitzende der CDU mahnt:
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Merz plädiert für mehr Selbstbewusstsein
Der CDU-Chef bezog dies auch ausdrücklich auf die amerikanischen Tech-Konzerne und deren Kritik an europäischer Regulierung. "Da gilt der Grundsatz, dass diejenigen, die in Europa tätig werden wollen, sich an europäisches Recht zu halten haben - unabhängig von ihrer Macht, die sie sonst möglicherweise in der Welt haben. Und da empfehle ich uns allen sehr selbstbewusst, unsere europäischen Werte auch zu vertreten."
Eingeladen zu den Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus waren mehrere EU-Staats- und Regierungschefs sowie Oppositionsführer aus den Reihen der EVP. Bis auf Polens Ministerpräsident Donald Tusk seien alle der Einladung gefolgt, sagte Merz.
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